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Sozialetat ist größter Klotz am Bein

Sozialetat ist größter Klotz am Bein

TRIER. (alf) Im Haushaltsjahr 2006 wird die Stadt Trier voraussichtlich einen Fehlbedarf von 34 Millionen Euro erwirtschaften. Für 2007 sind 38 Millionen Euro Miese prognostiziert – keine guten Vorzeichen für die heutige Stadtratssitzung, in der der Doppelhaushalt beschlossen werden soll.

Es ist paradox: Die Stadt Trier wird 2006 bei der Gewerbesteuer die Rekordsumme von 39,5 Millionen Euro einnehmen und dennoch meilenweit davon entfernt sein, den Haushalt ausgleichen zu können. Rund 34,4 Millionen Euro wird laut Haushaltsplan im laufenden Jahr der Fehlbedarf sein; rechnet man den Altfehlbedarf der früheren Jahre hinzu, wächst das Defizit auf 101,6 Millionen Euro an. Den Einnahmen von 204 Millionen Euro stehen Ausgaben von 306 Millionen Euro gegenüber. Der Etat 2007 sieht nicht besser aus: Auf rund 38 Millionen Euro wird der Fehlbedarf des kommenden Jahres geschätzt, womit sich für den Doppelhaushalt eine Gesamtbelastung von knapp über 72 Millionen Euro ergibt. Allenfalls ein schwacher Trost mag es für den Trierer Kämmerer sein, dass die Römerstadt im Vergleich der fünf kreisfreien Städte landesweit hinter Koblenz (21 Millionen Euro) noch den zweitbesten Platz in der Haushaltsstatistik für 2006 einnimmt. Das höchste Defizit weisen Mainz und Kaiserslautern mit 50 beziehungsweise 53 Millionen Euro auf. Mit 43 Millionen Euro Fehlbedarf ist das "Sonderbudget Sozialleistungen" der größte Klotz am Bein, auch der Schuldendienst (22,5 Millionen Euro) und die Dezernatsbereiche II (Schulen/Kultur) sowie III (Soziales/Sport) mit rund 23 und 25 Millionen Euro gehören dazu. Bei den Personalausgaben beträgt der Ansatz im Haushaltsjahr 2006 65,6 Millionen Euro, das sind rund 1,3 Millionen Euro mehr als 2005. Dieser Betrag wird sich vermutlich noch reduzieren, weil die Reorganisation der Dezernate (der TV berichtete) noch nicht eingerechnet ist. Geradezu explosionsartig sind die Energiekosten nach oben geschossen. Lagen diese im Jahr 2000 noch bei 2,3 Millionen Euro, muss die Stadt im laufenden Jahr voraussichtlich 3,4 Millionen Euro aufwenden. Knapp 50 Millionen Euro will die Stadt 2006 investieren; für 2007 sind nur noch 39 Millionen Euro vorgesehen. Größte Einzelposten im Haushaltsjahr 2006 sind die Sanierung des Museums Simeonstift (4,6 Millionen Euro), der Neubau der Grundschule in Tarforst (mit Turnhalle) von drei Millionen Euro, der Neubau des Kindergartens St. Peter in Ehrang (1,3 Millionen Euro), die Entwicklungsmaßnahme Tarforster Höhe (sieben Millionen Euro) und die Konversion Petrisberg (drei Millionen Euro). Zu den größten Straßenbauprojekten gehören der Ausbau der Zurmaienerstraße (2,5 Millionen Euro in den Jahren 2006 und 2007), der Ausbau der K 1 (Eurener Straße, 480 000 Euro), der Olewiger Straße (620 000 Euro) und die Einrichtung von Busparkplätzen in der Franz-Ludwig-Straße (430 000 Euro).