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Spannende Abstimmung über Tankstelle in Trier

Bürgerbeteiligung : „Blaue Lagune“: Trierer entscheiden am Sonntag

(jp) Die Spannung steigt, Hoffnung und auch Nervosität vieler Beteiligten werden größer: Am Sonntag kann die endgültige Entscheidung fallen, ob die Aral-Tankstelle in der Ostallee bleiben darf oder abgerissen werden muss. Der Bürgerentscheid steht an.

Exakt 84.631 Trierer sind aufgerufen darüber abzustimmen, ob die Stadt den Pachtvertrag der Aral-Tankstelle in der Ostallee verlängern soll. 7400 Bürger hatten in den vergangenen Wochen bereits per Briefwahl ihr Votum abgegeben. Jeder Wahlberechtigte hat per Post eine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten, die er zusammen mit seinem Personalausweis in eines der 53 barrierefreien Abstimmungslokale mitbringen muss. In der Benachrichtigung steht die Adresse des jeweiligen Lokals.  430 Abstimmungshelfer werden im Einsatz sein – bei der Bundestagswahl waren es doppelt so viele. Der Zeitraum der Abstimmung beginnt um 8 und endet um 18 Uhr, danach wird ausgezählt.

Die Tankstelle ist dann gerettet, wenn die Mehrheit aller Teilnehmer mit „Ja“ stimmt und diese Mehrheit mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten umfasst. Stimmen mindestens 12.695 Trierer - das entspricht 15 Prozent der Wahlberechtigten - für den Fortbestand der Tanke, muss die Stadt den Pachtvertrag um mindestens zehn Jahre verlängern. Stimmen 12.695 Trierer dagegen, ist der Bürgerentscheid abgelehnt und der Vertrag der Tankstelle läuft zum Jahresende aus.

Wenn die Beteiligung am Bürgerentscheid keine 15 Prozent erreicht, aber dennoch eine Mehrheit für die Tankstelle stimmt, landet der Punkt ein weiteres Mal auf der Tagesordnung des Stadtrats, und zwar am 14. Dezember. Der Rat kann seinen Beschluss, den Pachtvertrag nicht zu verlängern, dann bestätigen oder widerrufen.