SPD-Vorschlag sorgt für Aufregung bei Ortsbezirken
Normalerweise ist der Punkt Verschiedenes bei einer Ortsbeiratssitzung schnell abgehakt. Doch bei der jüngsten Sitzung im Stadtteil Trier-Irsch haben die Ratsmitglieder ihrem Ärger Luft gemacht. Ortsvorsteher Karl-Heinz Klupsch kritisierte den Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion, verschiedene Ortsbezirke zusammenzulegen.
Trier-Irsch. Es wäre bestimmt eine ruhige Ortsbeiratssitzung geworden im Probenraum des Musikvereins Trier-Irsch, wenn nicht zuvor ein Vorstoß der SPD-Stadtratsfraktion zu einer möglichen Zusammenlegung von Ortsbezirken bekannt geworden wäre.
Die SPD-Fraktion sieht darin eine Möglichkeit für die Stadt, Geld zu sparen. Der TV-Bericht vom Montag über diese Idee brachte den Ortsvorsteher von Trier-Irsch, Karl-Heinz Klupsch (CDU), ganz schön auf die Palme. "Wehret den Anfängen", mobilisierte Klupsch seine acht Ortsbeiratsmitglieder.
Zahl der Ratsmitglieder kürzen
Die Kommunalparlamente der kleineren Stadtteile infrage zu stellen, sei die bequemste Art, Politik zu machen mit dem Ziel, "wir machen doch, was wir wollen". Offensichtlich sollte den hin und wieder unbequemen Ortsbeiräten der Garaus gemacht werden, so Klupschs Vermutung, der an den Eingemeindungsvertrag von 1969 erinnerte.
Wenn Koblenz als Vorbild angeführt werde mit seinen nur acht Ortsbezirken, dann könne er mit dieser Lösung gut leben. Denn: In Koblenz bildeten nur die acht damals eingemeindeten Bezirke einen Ortsbeirat, hatte sich Klupsch schlau gemacht. Für Trier würde dies bedeuten, dass nicht die Außenbezirke in frage zu stellen seien, sondern die Innenstadtteile, wie Trier-Mitte/Gartenfeld, -Süd, -Nord und eventuell noch andere, die nicht erst eingemeindet wurden, sondern immer zu Trier gehörten.
Außerdem: Laut Vertragswerk könne der Bestand der Ortsbezirke nur mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Ortsbeiräte geändert werden und nicht einseitig durch den Rat der Stadt.
Klupschs Gegenvorschlag: Wenn schon Sparzwänge herangezogen würden für solche Überlegungen, dann sollte an die Zahl der Stadtratsmitglieder herangegangen werden. Dort sei Geld zu sparen.
Zustimmung von allen Seiten
Zustimmung erhielt Ortsvorsteher Klupsch von allen Seiten. CDU-Parteikollege Herbert Gehlen: "Da gäbe es noch ganz andere Punkte anzugreifen, wenn es ums Sparen geht."
Vielleicht solle man eine Ausgliederung in Richtung Landkreis ins Auge fassen, so sein Vorschlag.
Bettina C. Dreher (SPD) sprach sich ebenfalls fürs Sparen aus, aber nicht für einseitiges. Die gewachsenen Strukturen müssten erhalten bleiben.
Stadtratsmitglied Regina Bux (SPD) verglich das Thema Zusammenlegung der Ortsbezirke mit der berühmten "Sau, die durchs Dorf getrieben wird und die überhaupt noch nicht geferkelt hat".
