Sprayern in der City den Kampf angesagt
TRIER. Gemeinsam gehen Einzelhändler aus der Trierer Innenstadt ab sofort massiv gegen das immer mehr um sich greifende Graffiti-Unwesen vor sowohl auf rechtlicher als auch auf technischer Ebene. Stadt und Polizei unterstützen die Aktion. Gestern reichten die Geschäftsleute 176 Strafanträge ein.
Jeder kennt sie doch viele nehmen sie inzwischen nur noch unbewusst wahr: die Graffiti an Hauswänden, Eisenbahnwagen und sonstigen glattflächigen Gegenständen, die sich nicht gegen Spraydosen-Attacken wehren können. Meist entsteht dabei in Trier und anderswo die primitivste und hässlichste Graffiti-Form. Es handelt sich um schnell hingeschmierte Logos, die an Signaturen erinnern und keinerlei Aussage beinhalten. Meist nur schnell hingeschmierte Zeichen
Die Interessengemeinschaft (IG) von Brot-, Graben-, Fahr-, Palast- und Johann-Philipp-Straße wollte die Schmierereien nicht mehr tatenlos hinnehmen. Um das Problem in den Griff zu bekommen, erdachten sich die Geschäftsleute eine mehrgleisige Strategie. Dazu der IG-Vorsitzende Michael Müller von der "Blauen Hand": "Der Sauberkeit unserer Stadt wird eine große Bedeutung zugemessen. Dies bestätigt auch eine Mitgliederumfrage der City-Initiative Trier." Zunächst machte die IG in ihren fünf Straßen eine Bestandsaufnahme. Laut Müller sind in den besagten Einkaufsstraßen fast 90 Prozent der Gebäude irgendwo von Graffiti betroffen. Müller: "Das Straßenbild wird zerstört." Das Ergebnis seien Leerstände sowie Resignation bei Hauseigentümern und Geschäftsmietern, sagt Müller und zeigt auf ein leerstehendes und total vollgeschmiertes Geschäft an der Brotstraße. Müller und Vorstandsmitglied Gunther Niedenführ halten den Ruf nach schärferen Gesetzen und neuen Straftatbeständen ( TV vom Freitag) aber nicht für das geeignete Mittel. Auch tauge das Graffiti-Problem nicht als Wahlkampfmunition. An sich würden die bestehenden Gesetze ausreichen sie müssten nur konsequent angewandt werden. Außerdem fordern die Geschäftsleute eine personelle Aufstockung der Polizei. Hans-Erich Schmitt von der Schutzpolizei nimmt die 176 Anträge gegen Unbekannt entgegen. Der Beamte berichtet von einer Reihe schon laufender Verfahren, verweist aber auf die derzeitige Rechtslage. Danach liegt eine strafwürdige Sachbeschädigung nur dann vor, wenn am besprühten Objekt eine "Substanzverletzung" entsteht. Schmitt: "Wenn sich die Farbe etwa auf Kunststoff wieder abwaschen lässt, ist das keine Substanzverletzung und damit auch keine Sachbeschädigung. Dann stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein." Roman Schmitz vom städtischen Vollzugsdienst hält dem entgegen, dass auch straffrei ausgehende Täter sehr wohl zur Kasse gebeten werden können. Die Geschädigten können sie nämlich zivilrechtlich auf Schadenersatz oder Erstattung der Reinigungskosten verklagen. Nicht in jedem Fall eine Straftat
Schmitz: "Das wird meist erheblich teurer als eine Geldstrafe, und die Ansprüche der Geschädigten verjähren erst in 30 Jahren." IG-Vorsitzender Müller: "Nachdem die Schmierereien dokumentiert und angezeigt sind, können wir nun alle betroffenen Häuser auf Kosten der IG von einer Spezialfirma reinigen lassen. Die Tatbeweise für mögliche Regressansprüche bleiben so auf jeden Fall bestehen." Die Maßnahme müsse allerdings auch nachhaltig sein. Daher habe man einen längerfristigen Vertrag mit den Gebäudereinigern abgeschlossen. Auch bittet die IG die Eigentümer und Mieter, alle neuen Graffiti sofort zu melden.
