Trier. Als Reaktion auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts in Neustadt hat die Landesregierung Ende 2010 den Kommunen einen Leitfaden für Flohmärkte an die Hand gegeben. Darin wird erläutert, dass die Märkte an Sonn- und Feiertagen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig seien (der TV berichtete). Anfang Februar folgte laut der Trierer Stadtverwaltung eine Weisung an die Kommunen, keine Erlaubnisse mehr zu erteilen.

Davon betroffen ist zum Beispiel Gero Weickmann, Marktbetreiber aus dem baden-württembergischen Lichtenstein: "Im Internet steht zwar, dass es noch an einem Sonntag im Februar einen Flohmarkt von uns auf dem Trierer Messegelände geben soll. Aber das ist nicht richtig." Zwar habe die Stadt den Markt zunächst genehmigt. Doch vor rund einer Woche habe man sich verständigt, ihn ausfallen zu lassen.

Nicht nur Flohmarktbetreiber Weickmann findet diesen Umstand bedauerlich. Auch der Trierer Wirtschaftsdezernent Thomas Egger (FDP) ist mit der Weisung des Landes nicht zufrieden: "Ich halte die Rechtsauffassung des Landes nicht für schlüssig", sagt Egger gegenüber dem TV. Er will darum mit Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) in Verbindung treten und "auf eine gesetzliche Klarheit drängen". Vorab sehe er sich jedoch an die Weisung des Landes gebunden. Rückenwind für seine Argumentation erhält Egger von der Trierer Industrie- und Handelskammer (siehe Extra).

Trier ist nicht die einzige Stadt in der Region, die sich mit dem Verbot von Sonntagsflohmärkten nicht zufriedengeben will. Momentan liegt dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Prüm eine Veranstaltung am kommenden Wochenende zur Genehmigung vor. Und dass dieser Markt genehmigt wird, daran lässt man in der Eifel keinen Zweifel.

"Wir sehen in der Mitteilung der Landesregierung keine Weisung", sagt ein Mitarbeiter des Prümer Ordnungsamts. Weil der Markt durch ein Rahmenprogramm, den Auftritt einer Musikgruppe, begleitet wird, handle es sich nicht um eine reine Verkaufsveranstaltung: "Damit haben wir der Regelung Rechnung getragen."

Bereits Anfang Januar hatte die Initiative Bürger für Flohmarkt eine Petition an den Petitionsausschuss des Landes geschickt. Knapp 10 800 Unterschriften sind zusammengekommen.

Die lange Unterschriftenliste beschäftigt seitdem mehrere Ministerien in Mainz. "Das Thema ist ständig Gegenstand der Besprechungen von Innen- und Wirtschaftsministerium", sagt David Freichel vom Innenministerium. Jedoch könne man die Gesetze nicht einfach ändern: "Wir sind an die Bundesgesetzgebung gebunden."

Meinung

Blick in die Eifel lohnt sich

Dass die Trierer Stadtverwaltung sich für eine gesetzliche Klarstellung in Sachen Sonntagsflohmärkte einsetzen will, ist löblich. Weniger geschickt ist jedoch, dass Markttermine, die bereits zugesagt waren und auf mehreren Internetplattformen zum Teil immer noch beworben werden, abgesagt werden müssen. Das verwirrt nicht nur die Marktbetreiber, sondern vor allem die Flohmarktbesucher. Und dass es davon genug gibt, beweist die Petition der Initiative Bürger für Flohmarkt, die rund 10 800 Menschen unterzeichnet haben. Bis man eine klare Lösung gefunden hat, sollte man sich ein Beispiel an den Verwaltungskollegen der Eifelstadt Prüm nehmen: Die wollen auch nicht auf die Flohmärkte verzichten und machen, gemeinsam mit den Marktveranstaltern, kurzerhand eine Kulturveranstaltung mit musikalischem Programm daraus. sl.gombert@volksfreund.de

Extra "Wir teilen die neue Beurteilung durch die Landesregierung nicht", sagt Werner Scherf, Gewerberechtsexperte der IHK Trier. Die neue Weisung, Flohmärkte an Sonntagen nicht mehr zu genehmigen, stoße bei den Kommunen nicht auf Zustimmung. Das "Marktgeschehen" spiele sich, abgesehen von Wochen-märkten, traditionell an Wochenenden ab. Der IHK und vielen Kommunen sei nun unklar, wie in Zukunft auch mit ähnlichen Veranstaltungen wie Messen umzugehen sei. "Das Gewerbe braucht jedoch Klarheit!" (slg)