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Stadt Trier verbietet NPD-Kundgebung an Gedenktag für Nazi-Opfer

Stadt Trier verbietet NPD-Kundgebung an Gedenktag für Nazi-Opfer

Die Stadt Trier hat eine von der NPD für den morgigen Freitag angemeldete Kundgebung verboten. Der 9. November ist der Gedenktag für die Opfer des Nazi-Regimes und der Pogromnacht von 1938. Zudem wollten die Rechtsextremisten in der Nähe einer Gedenkveranstaltung und eines Martinsumzuges ihre Kundgebung abhalten.

Wie die Stadt Trier mitteilte, waren am Gedenktag an die Opfer der von den Nationalsozialisten verantworteten Pogromnacht vom November 1938 als Versammlungsorte der Extremisten der Simeonstiftplatz oder alternativ der Viehmarkt- oder Bahnhofsvorplatz genannt worden. In der städtischen Anordnung heißt es, dass die angemeldete Veranstaltung "Gegen die Herrschaft des Kapitals - Wir sind das Volk" grundsätzlich an diesem besonderen Gedenktag geeignet sei, die öffentliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung zu verletzen und bei den Bürgern Assoziationen mit der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten hervorzurufen. Oberbürgermeister Klaus Jensen und Ordnungsdezernent Thomas Egger weisen in einer Erklärung, die vom gesamten Stadtvorstand mitgetragen wird, zudem auf eine "auffällige Häufung von NPD-Kundgebungen just an den Tagen hin, die mit dem Gedenken an die Opfer der Naziherrschaft verbunden sind oder einen sonstigen Bezug zum NS-Regime aufweisen".

Zudem wird der Simeonstiftplatz als Veranstaltungsort abgelehnt, da in der unmittelbaren Umgebung zum gleichen Zeitpunkt der Martinsumzug der Pfarrei St. Martin stattfindet und es Sicherheitsbedenken gibt. Es werde mit einer großen Zahl von Gegendemonstranten, und das Martinspferd könne etwa durch Sprechchöre oder den Gebrauch von Megaphonen und Trillerpfeifen ausscheren. Zudem sei die NPD-Kundgebung mit der unter dem Schutz von Artikel 4 des Grundgesetzes stehenden religiösen Veranstaltung nicht vereinbar.

Den Viehmarktplatz als alternativen Veranstaltungsort lehnt die Stadt unter anderem auch deshalb ab, da in unmittelbarer Nähe am früheren Standort der zerstörten Synagoge am Zuckerberg die Gedenkveranstaltung an die Opfer der Pogromnacht stattfindet. Oberbürgermeister Klaus Jensen bekräftigte, man werde alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen, um sich dagegen zu wehren, dass ein Häuflein von Rechtsextremisten vor allem an den Gedenktagen der Opfer des Nationalsozialismus mit fadenscheinigen Themen zu Kundgebungen aufrufe und dabei auf verabscheuungswürdige politische Inhalte aufmerksam zu machen. "Wir lassen die Verhöhnung der Opfer der Nazi-Tyrannei, die für mich mit den NPD-Kundgebungen vor allem an den Gedenktagen des Nazi-Terrors verbunden ist, nicht zu", sagte OB Jensen. Zugleich lädt Triers Oberbürgermeister dazu ein, an der Gedenkfeier an der Stele am Zuckerberg am Freitag, 9. November, 17.30 Uhr, teilzunehmen.