Stadtrat in Kürze
Städte-Kooperation: Mit den Städten Konz und Schweich sowie mit den Verbandsgemeinden Konz und Schweich will Trier künftig regelmäßig zusammenarbeiten. Die Bürgermeister bilden eine Lenkungsgruppe, die von einer Arbeitsgruppe aus Verwaltungs-Mitarbeitern unterstützt wird.
Jährlich gibt es eine gemeinsame Sitzung der kommunalen Gremien. An den Gesamtkosten von 100 000 Euro pro Jahr beteiligt sich Trier mit 10 000 Euro. Das Land möchte rund 60 000 Euro zuschießen.
Abwasser: Der Stadtrat bestätigte die vom Verwaltungsrat der Stadtwerke beschlossenen Entgelte für die Abwasserbeseitigung. Die Schmutzwassergebühr steigt zum 1. Juli 2009 von 1,46 auf 1,70 Euro pro Kubikmeter. Der wiederkehrende Beitrag für die Beseitigung des Regenwassers steigt von 0,38 auf 0,50 Euro pro Kubikmeter. Die einzige Gegenstimme kam von Margret Pfeiffer-Erdel (UBM).
Energie-Agentur: Bei der neuen Energie-Agentur für die Region Trier macht die Stadt Trier als federführende Kommune künftig gemeinsame Sache mit den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg und Vulkaneifel. Aus dem festgelegten Umlageschlüssel von 0,25 Euro pro Einwohner und Jahr ergibt sich der Trierer Beitrag von 26 000 Euro pro Jahr.
Neuer Beirat: Einstimmig votierte der Stadtrat für die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration. In der Hauptsatzung der Stadt ersetzt das Gremium den bisherigen Ausländerbeirat. 13 gewählte und bis zu sechs berufene Mitglieder sollen Belange der Bürger mit Migrationshintergrund sowie der ausländischen Einwohner erörtern und gegenüber den Organen der Stadt vertreten.
Kunstrasen: Für den Bau des Kunstrasenplatzes in Tarforst werden zusätzlich 138 700 Euro bereitgestellt. Es waren Mehrkosten für die Planung und die Umsiedlung von Kreuzkröten, die unter Naturschutz stehen, entstanden. Sechs Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme. Nach Auffassung von Anja Matatko (Grüne) hätten bei dem Projekt Kosten gespart werden können, wenn die Planer den Umweltschutz frühzeitig einbezogen hätten. (cus)