Stadtrat Trier Nur die AfD kommt vollzählig
Trier · Wenn der Trierer Stadtrat am heutigen Dienstag um 17 Uhr in der Europahalle zusammenkommt, wird wohl lediglich die AfD in voller Fraktionsstärke anwesend sein. Die anderen Fraktionen schicken wegen der Corona-Krise nur die halbe Mannschaft.
In welcher Form kann und soll der Trierer Stadtrat in Zeiten von Corona tagen? Dazu hatte Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) Mitte März die Ratsfraktionen um ihre Meinung gebeten (der TV berichtete). Möglich sei etwa – um die Gesamtpersonenzahl gering zu halten und Ratsmitglieder mit erhöhten Gesundheitsrisiko besonders zu schützen – dass die Fraktionen nur in halber Stärke zur Sitzung erscheinen.
CDU, SPD, Grüne, FDP, UBT und Linke haben nun nach TV-Informationen gemeinsam vereinbart, dass nur jeweils die Hälfte ihrer Fraktionsmitglieder heute Abend in der Europahalle dabei sein wird. Durch die gleichmäßige Reduzierung bliebe das Kräfteverhältnis im Rat bei Abstimmungen gewahrt. Doch die AfD schert aus: „Wir werden mit allen vier Mandatsträgern anwesend sein“, betont AfD-Vorsitzender Michael Frisch gegenüber dem Volksfreund. Der Vereinbarung der übrigen Fraktionen fühle die AfD sich nicht verpflichtet. „Die Abstands- und Hygienevorkehrungen sollen laut Oberbürgermeister Leibe so sein, dass kein Ansteckungsrisiko besteht“, argumentiert Frisch.
In den anderen Fraktionen bleiben ältere Mandatsträger und solche, die etwa wegen normalen Erkältungen oder Heuschnupfen mit entsprechenden Symptome haben, zu Hause. Unter anderem wolle mein kein schlechtes Beispiel in der Öffentlichkeit abgeben, in dem man hustend und schniefend in den Ratsbänken sitzt, heißt es aus einer Fraktion. Schließlich übertrage der Offene Kanal die Sitzung live im Fernsehen und im Internet.
In der Europahalle sind Plätze für alle 56 Ratsmitglieder eingerichtet, betont Rathaus-Pressesprecher Michael Schmitz. Auch für die Öffentlichkeit seien Plätze ausgewiesen. Rund 20 Zuschauerplätze könnten unter Einhaltung der Abstandsregeln gewährleistet werden.
Im Sitzungssaal selbst muss kein Mund-Nase-Schutz getragen werden. Im Foyer und auf den Gängen dagegen schon. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr in der Europahalle am Viehmarktplatz.
