Wahlen Bittere Schlappe für die CDU
Trier · Die Wahl hat das Kräfteverhältnis im Trierer Stadtrat auf den Kopf gestellt. Schwarz-Grün hat wohl keine Zukunft.
Die Grünen stellen die stärkste Fraktion im neuen Trierer Stadtrat. Die CDU hat massiv verloren. Die SPD muss ebenfalls Sitze abgeben, und auch die UBT hat nur noch drei statt vier Vertreter im Rat. Die AfD hat dagegen ihre Mandate verdoppelt, von zwei auf vier Sitze. FDP und Linke gewinnen jeweils einen Platz dazu. Neu im Rat sind die Freien Wähler und die Satirepartei Die Partei mit jeweils einem Vertreter. Das Kräfteverhältnis im Stadtparlament hat sich damit komplett geändert.
Die CDU hatte bislang 20 Sitze im Rat, künftig werden es 13 sein – ein Verlust von rund einem Drittel. Möglich, dass das Bündnis der CDU mit den Grünen, die den Christdemokraten Zugeständnisse abgerungen hatten – zum Beispiel mit einem Ja zur Sanierung der Egbert-Grundschule – zum schlechten Ergebnis beigetragen hat. „Ich hatte zwar befürchtet, dass wir ein oder zwei Plätze verlieren könnten“, sagt der bisherige Fraktionschef Udo Köhler mit Blick auf die bundesweiten Umfragewerte vor der Wahl, „aber dass es so massiv ausfällt, ist sehr enttäuschend“. Nach einer Erklärung für das schlechte Abschneiden der Trierer CDU suche er noch. „Möglicherweise haben die Wähler den Europa- und Bundestrend mit ihren kommunalen Entscheidungen vermischt. Und wir haben das Thema Klimaschutz wohl zu wenig besetzt“, vermutet Köhler.
Auch die SPD-Fraktion schrumpft, und zwar von 15 auf 12 Sitze. Mit einem Ergebnis bei der Stadtratswahl von 20,9 Prozent liegen die Sozialdemokraten in Trier aber deutlich über dem bundesweiten Europaergebnis von 15,8 Prozent. „Trotz des Gegenwinds aus Berlin haben die Trierer Wähler unsere Arbeit vor Ort also wertgeschätzt“, meint der Trierer SPD-Chef Sven Teuber dazu. Der Abstand zur CDU-Fraktion im Trierer Rat hat sich damit von fünf auf nur einen Sitz verringert. Der Höhenflug der Grünen macht die SPD – die immerhin mit Wolfram Leibe den Oberbürgermeister stellt – allerdings zur drittstärksten Kraft im Rat. „Die Grünen haben 15 Sitze, die CDU 13 und wir 12. Damit sind die großen Fraktionen im Rat eng aneinander gerückt – ein deutliches Zeichen, dass wir endlich gemeinsam handeln sollten.“
Die Grünen wachsen von neun auf 15 Plätze. Spitzenkandidatin Anja Reinermann-Matatko ist über das Ergebnis mehr als glücklich. Schon im Wahlkampf sei absehbar gewesen, dass es gut laufe. „Wir mussten unsere Wahlprogramme mehrfach nachdrucken und nachbestellen, weil so viele Leute uns an unseren Info-Ständen danach gefragt haben. Das Interesse an unseren Inhalten war sehr groß“, sagt Reinermann-Matako. Dass die Trierer Grünen davon profitiert haben, dass Klimapolitik in den vergangenen Monaten bundesweit das Thema Nummer 1 war, streitet Reinermann-Matatko nicht ab. „Aber wenn die Wähler uns Trierer Grünen vor Ort nicht zutrauen würden, Klimaschutzpolitik auch umzusetzen, hätten sie uns nicht gewählt.“ Mehr als bei früheren Wahlen hätten an den Info-Ständen der Grünen im Vorfeld Menschen das Gespräch gesucht, die man nicht so ohne weiteres als typische Grünen-Wähler hätte identifizieren können, sagt Reinermann-Matatko.
Dass die nunmehr stärkste Kraft im Rat erneut mit der Trierer CDU ein Bündnis eingeht, scheint da unwahrscheinlich. Letztlich werde die grüne Basis bei einer Mitgliederversammlung dies entscheiden, betont Spitzenkandidatin Anja Reinermann-Matatko. „Ich persönlich meine aber, dass wir es uns gut überlegen sollten, ob wir uns dauerhaft an eine andere Fraktion binden. Wir sind so stark, dass wir mal mit dem einen, mal mit dem anderen Partner Mehrheiten finden können, um unsere Anträge durchzubringen – so, wie es bei kommunalen Parlamenten ja auch die Regel sein sollte.“
Mit weitem Abstand auf die drei großen Fraktionen im Rat folgen die Kontrahenten AfD und die Linke mit jeweils vier Mandaten. Bei der UBT (drei Sitze) übernimmt Christian Schenk das Ruder. Zur FDP-Fraktion zählt künftig der alte und neue Filscher Ortsvorsteher Joachim Gilles. Für die Freien Wähler zieht Ingrid Moritz in den Rat ein, für Die Partei Robin Schrecklinger. „Ich kandidiere für irgendwas“, wirbt er für sich auf seiner Facebook-Seite. Na dann.
