Tiefe Gräben im Studenten-Parlament

Nach dem Abbruch der Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) am vergangenen Mittwoch (der TV berichtete) hat sich nun der Sprecher des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Wort gemeldet. Die Streitkultur im Parlament sei geprägt von "Respektlosigkeit" und "Verhöhnung". Der Stupa-Präsident mahnt zur Besonnenheit.

Trier. Streit gehört in einem Parlament zum Alltag. Was sich jedoch in der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) der Universität Trier abspielte, beschreibt Vincenzo Sarnelli, Sprecher des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) als "kritischen Zustand" des Gremiums.

In einer persönlichen Stellungnahme bezeichnet Sarnelli, Mitglied der Liste CampusGrün/Die Orangen, die die Mehrheit im Stupa stellt, die Anhörung der Co-Referenten des Asta als "Verhör". Die Mandatsträger seien gezielt "diskreditiert", "beleidigt", "verhöhnt" und aus den Reihen der Opposition als "dumm", "peinlich" und "unfähig" beschimpft worden. Man habe sie mit Suggestivfragen in Bedrängnis gebracht. Sogar "Alkoholeinfluss" wird einigen Parlamentsmitgliedern in der Stellungnahme vorgeworfen.

Mehrere Parlamentarier hatten aus diesen Gründen am Mittwoch einen Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt, woraufhin Teile der Opposition (Linke Liste, Liberale, RCDS) das Parlament verließen. Damit musste die Sitzung abgebrochen werden.

Eigentlich sollte am Mittwoch über den Haushalt der Studierendenschaft und eine etwaige Erhöhung der Semesterbeiträge verhandelt werden. Wichtige Fragen, die laut Sarnelli nun "Spielchen" und "Profilierungssucht" zum Opfer fielen. Arne Schott und Simon Lochmann von der Linken Liste berufen sich auf das parlamentarische Kontrollrecht und bewerten die Antworten der Co-Referenten des Asta als "nicht ausreichend".

"Einen Burgfrieden zugunsten angeblicher gemeinsamer Aufgaben und Ziele aller Hochschulgruppen wird es mit uns nicht geben", verkünden die Mitglieder der Linken Liste.

Marius Niespor, Mitglied der Juso-Hochschulgruppe und Präsident des Studierendenparlaments, hat die Sitzung am Mittwoch geleitet. In einem offenen Brief an die Parlamentarier zeigte sich Niespor angesichts der "Respektlosigkeit" innerhalb des Parlaments "entsetzt".

Er appelliert an die Vernunft der Hochschulpolitiker: "Alle Abgeordneten sollten nochmals in sich gehen und das eigene Handeln überdenken. Es geht im Stupa nicht darum, eine Show abzuziehen und sich einen netten Abend zu machen, sondern darum, konstruktive Hochschulpolitik zu betreiben."

Die Beschlüsse über den Haushalt und die Semesterbeiträge sollen nun in der Stupa-Sitzung am heutigen Mittwoch fallen.

Studierendenparlament (Stupa) Das Parlament der Studierenden (kurz Stupa) ist nach der Vollversammlung der Studierenden das höchste Organ der verfassten Studierendenschaft. Es setzt sich aus 25 Mitgliedern zusammen, die einmal im Jahr (in der ersten Dezemberwoche) von allen Studenten gewählt werden. Zu den Aufgaben des Stupa zählen vor allem die Verabschiedung des Haushalts sowie die Wahl und Kontrolle des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta). Die Sitzungen des Stupa finden in der Regel einmal im Monat statt und sind öffentlich. Außerdem hat jeder Student Rede- und Antragsrecht.Allgemeiner Studentenausschuss (Asta) Der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) wird vom Stupa gewählt und vertritt die Interessen der Studenten der Universität Trier. Der Asta gliedert sich in 13 Referate und verschiedene Arbeitsgruppen, die sich mit Finanzen, Hochschulpolitik, Kultur, politischer Bildung, Sport und anderen Themen beschäftigen, die die Studierenden betreffen. Der Ausschuss kümmert sich außerdem um politische und kulturelle Veranstaltungen, um die Rechte ausländischer Studenten, Frauen und Homosexueller und bietet Hilfe bei der Wohnungssuche, der Mobilität sowie bei Sprach- und finanziellen Problemen.

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