Nach Streit in der Landespartei Trierer AfD spricht Michael Frisch „Solidarität“ aus

Trier · Die AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat und der AfD-Kreisvorstand haben in einer gemeinsamen Presseerklärung dem Trierer AfD-Chef Michael Frisch ihre „volle Solidarität“ ausgesprochen. Dass der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen den Trierer Fraktions- und Kreisvorsitzenden eingeleitet und eine Ämtersperre gegen ihn verhängt hat, sei „parteischädigend“ und müsse sofort zurückgenommen werden.

Trier: AfD-Stadtratsfraktion und Kreisverband stellen sich hinter Michael Frisch
Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Ursache für den Streit: Die Landtagsfraktion hatte Frisch am vergangenen Mittwoch als ihren Vorsitzenden abgewählt. Laut Frisch hatte es allerdings eine Abmachung gegeben, dass er noch bis mindestens 2025 Fraktionsvorsitzender bleiben sollte. Frisch kritisierte den Vertrauensbruch und erklärte seinen Austritt aus der Fraktion, ohne sein Mandat im Landtag niederzulegen. Die Bundessatzung der AfD verpflichtet Mandatsträger in Parlamenten allerdings zur Mitgliedschaft in der jeweiligen Fraktion. Weil Frisch dagegen verstoßen habe, will die Landes-AfD ihn nun aus der Partei werfen.

Dass Frisch die Fraktion verlassen habe, sei „eine nachvollziehbare Entscheidung“, erklären nun die Trierer Stadtratsfraktion und der Kreisverband – ohne sich inhaltlich näher zu dem Geschehen zu äußern. Man „sehe die Gefahr, dass sich die AfD in Rheinland-Pfalz zu einer Partei entwickelt, in der nur noch wenige das Sagen haben und abweichende Meinungen unerwünscht sind“, heißt es lediglich. Die Entwicklungen in der Landespartei „widerspricht dem, wofür wir als AfD einmal angetreten sind“.

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