Initiatoren geben auf Bürgerbegehren gegen fünftes Dezernat scheitert
Trier · Die Unterschriftenaktion gegen die Einrichtung eines fünften Dezernats im Trierer Stadtvorstand ist Geschichte. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens – Daniel Klingelmeier und Cornelius Hänsch – haben das Verfahren beendet.
Der Grund: ein möglicher anschließender Bürgerentscheid könnte nicht am gleichen Termin wie die Bundestagswahl am 27. September stattfinden, sondern erst später. Die hohen zusätzlichen Kosten, die aus der Stadtkasse gezahlt werden müssten, wollen die Initiatoren allerdings vermeiden, erklären sie in einer Pressemitteilung. Bis Anfang Juni hatten Hänsch und Klingelmeier rund 240 Unterschriften gesammelt. Damit der mögliche Bürgerentscheid auf den Termin der Bundestagswahl gelegt werden könnte, müsste die Aktion bis Mitte Juli abgeschlossen sein. Nötig für einen Bürgerentscheid wären 4300 Unterschriften. „Das halten wir bis Mitte Juli für unrealistisch“, heißt es in der Pressemitteilung.
