Politik Kein fairer Wahlkampf möglich? Auch Grüne lehnen Termin für OB-Wahl in Trier ab
Trier · Ein Vorschlag für den Termin der OB-Wahl 2022 in Trier hat bei den Parteien für Unruhe gesorgt. Es gibt Ablehnung für einen unerwarteten Termin - denn es könne es vielleicht keinen fairen Wahlkampf geben.
Petrus – hier die Statue auf dem Hauptmarktbrunnen – stößt wohl niemand mehr von seinem Sockel als Stadtpatron. Der oder die neue Oberbürgermeister*in im Rathaus wird dagegen alle acht Jahre neu gewählt. Ob es im Sommer oder im Herbst wieder soweit ist - darüber gibt es derzeit allerdings Streit.
Foto: dpa/Harald TittelDem Vorschlag der städtischen Wahlleiterin, die Trierer Oberbürgermeisterwahl am 10. Juli zu veranstalten, erteilen nun auch die Grünen eine offizielle Absage. In der Vergangenheit haben die OB-Wahlen in Trier regelmäßig im September stattgefunden. Wegen der Corona-Pandemie sei diesmal ein Wahltermin im Juli sicherer, da im Sommer mit weniger Kontaktbeschränkungen zu rechnen sei, hatte die Stadtverwaltung erklärt.
OB_Wahl in Trier 2022: Grüne waren auf September eingestellt
Zur Eile bestehe trotz Pandemie kein Anlass, man hoffe auf einen „Corona-milden“ Sommer, halten die Trierer Grünen nun dagegen. Ein früher Wahltermin wäre „dem demokratischen Prinzip der Chancengleichheit abträglich“, sagt Anja Reinermann-Matako, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat. „Alle“ hätten aufgrund der bisherigen Praxis mit einem Wahltermin im Herbst gerechnet. „Das Vorziehen gäbe der Kandidatur des Amtsinhabers einen Vorteil und setzt Alternativkandidat*innen und Parteien unter Zeitdruck, sowohl bei der Vorbereitung der Nominierung als auch bei ihrem Wahlkampf.“
Oberbürgermeister Wolfram Leibe (62, SPD) hat noch nicht bekannt gegeben, ob er noch mal antritt. Nach Volksfreund-Informationen will er sich allerdings bei einer Sitzung der SPD am Montag, 31. Januar, dazu äußern.
Neben den Grünen lehnt auch die CDU eine OB-Wahl im Juli ab
Die CDU hatte bereits am Donnerstag erklärt, dem 10. Juli nicht zuzustimmen. Vor allem, weil eine potenzielle Stichwahl 14 Tage später dann am 22. Juli stattfinden würde – dem ersten Wochenende in den Sommerferien. Viele Trierer könnten dann schon im Urlaub sein, was Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben könnte. Die CDU hat deshalb den 25. September als Wahltermin vorgeschlagen. Die SPD hatte dagegen Zustimmung für den Juli-Wahltermin signalisiert.
Über den letztlichen Termin stimmt der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch, 2. Februar, ab.
