Kommunalpolitik Viel Theater: Kulturausschuss in Trier wächst
Trier · Die Stadt Trier hat ihren Kulturausschuss von 14 auf 17 Mitglieder aufgestockt. Der Grund: Die geplante Sanierung des Stadttheaters bringt in der neuen Wahlperiode etliche wichtige Entscheidungen mit sich.
Die Eckpfosten für die geplante Sanierung des Trierer Stadttheaters sind eingerammt. Alle Detailentscheidungen stehen allerdings noch aus. Läuft alles wie geplant, fallen in die Amtsperiode des im Mai neu gewählten Trierer Stadtrats daher gleich mehrere Entscheidungen, die für die Zukunft des Trierer Kulturlebens entscheidend sind. Und bei denen es zudem um Dutzende Millionen Euro geht (siehe Info).
Der Ältestenrat hatte daher beschlossen, den städtischen Kulturausschuss von 14 auf 17 Mitglieder zu vergößern. „Das entspricht der wachsenden Bedeutung des Kulturausschusses. Außerdem verzichtet die Stadt auf eine baubegleitende Kommission bei der Sanierung des Theaters und der Tufa. Diese Aufgaben werden vom Kulturausschuss mitübernommen“, erläutert Rathaussprecher Ernst Mettlach auf TV-Anfrage.
Besetzt sind die Fachausschüsse der einzelnen Dezernate der Stadtverwaltung mit Vertretern der Stadtratsfraktionen. Die Fraktionen können auch Nicht-Ratsmitglieder für die Ausschüsse und Gremien nominieren. Bei bestimmten Ausschüssen kommen externe Fachleute dazu – etwa beim Jugendhilfeausschuss Mitglieder verschiedener Sozialverbände oder Jugendhilfeeinrichtungen.
Die Ausschüsse und Gremien leisten die fachliche Vorarbeit für die Beschlüsse, die letztlich im Stadtrat gefällt werden.
Das neue Kräfteverhältnis im Rat – die Grünen stellen mit 16 Mitgliedern seit der Kommunalwahl im Mai die größte Fraktion – wirkt sich auch auf die Besetzung der Ausschüsse aus. Eine gesetzliche Formel sorgt dabei dafür, dass größere Fraktionen bei der Wahl der Ausschussmitglieder im Stadtrat proportional mehr Kandidaten durchsetzen können als kleinere.
Bei den großen Ausschüssen sind 17 Sitze an die Fraktionen zu vergeben. Die Grünen haben 16 Fraktionsmitglieder im Stadtrat, daraus errechnen sich fünf Ausschuss-Plätze. Für die CDU, die mit 13 Mitgliedern im Rat vertreten ist, ergeben sich aus der Rechenformel vier Ausschusssitze. Auch die SPD hat mit zwölf Fraktionsmitgliedern rein rechnerisch Anrecht auf vier Sitze. Für AfD und Linke – je mit vier Vertretern im Stadtrat – reicht es jeweils für einen Sitz. Auch für FDP und UBT, beide haben drei Vertreter im Rat, reicht es noch für einen Ausschusssitz.
Im Steuerungsausschuss und den drei großen Dezernatsausschüssen haben die Grünen also jeweils fünf Sitze, CDU und SPD jeweils vier Sitze sowie AfD, Linke, UBT und FDP jeweils einen Sitz. Vor der Kommunalwahl war das Kräfteverhältnis anders: Die CDU hatte sechs Sitze, die SPD vier, die Grünen drei und die kleinen Parteien – wie aktuell auch – jeweils einen Sitz.
Für Robin Schrecklinger als in den Rat gewählter Einzelkandidat der Satirepartei Die Partei hätte es nicht für einen Ausschusssitz gereicht. Da Schrecklinger allerdings der Grünen-Fraktion beigetreten ist, sitzt er nun nicht nur im wichtigen Steuerungsausschuss, sondern wurde von den Grünen auch noch für den Sport- und den Kulturausschuss nominiert und gewählt.
Ihre Arbeit nehmen die Ausschüsse und Gremien nach der Sommerpause auf.
Der auf 17 Mitglieder gewachsene Kulturausschuss tagt erstmals am Mittwoch, 14. August. Die Tagesordnung ist noch unbekannt.
