Trier nachhaltig mitgestalten
Nachhaltig leben - für immer mehr Menschen ist das wichtig. Wie kann die Menschheit die vorhandenen Ressourcen auf der Erde verantwortungsbewusst nutzen? Diese Frage wird nicht nur in der großen Politik gestellt, sondern auch im Lokalen: In Trier zum Beispiel von dem gemeinnützigen Verein Lokale Agenda 21 (LA 21). An dieser Stelle erklären LA-21-Mitglieder in loser Folge, wie sich Nachhaltigkeit in der Region konkret leben lässt. Heute: Toni Loosen-Bach.
Nachhaltigkeit kann nur im Dialog der Bürger mit der Kommune und den zivilgesellschaftlichen Organisationen erreicht werden. Das Expertenwissen der Bürger wird dabei für die politischen Entscheidungsprozesse genutzt und hilft, diese auf eine breite Basis zu stellen. Dadurch können unnötige Konflikte vermieden werden.
In Trier gibt es viele Beispiele für gelungene Bürgerbeteiligung, zum Beispiel beim Integrationskonzept oder beim Bürgerhaushalt.
Erfolgsmodell Bürgerhaushalt
Den Kern des Bürgerhaushaltes bildet die Online-Plattform www.buergerhaushalt-trier.de, auf der die Trierer jeweils rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen des Stadtrats vier Wochen lang haushaltsrelevante Maßnahmen vorschlagen, kommentieren und bewerten können. Die Vorschläge, die am Ende die besten Bewertungen aufweisen, werden dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.
Der Trierer Bürgerhaushalt ist hinsichtlich der Zahl der Teilnehmer und ihrer Aktivität einer der erfolgreichsten deutschen Bürgerhaushalte. Er ist ein gelungenes Beispiel, wie das Wissen der Bürger für kommunalpolitische Entscheidungsprozesse genutzt werden kann.
Dies zeigt sich auch im Umgang des Stadtrates mit den Vorschlägen. 26 Prozent der am besten bewerteten Vorschläge hat der Stadtrat 2012 zugestimmt, weitere 33 Prozent werden bereits umgesetzt oder es ist eine Umsetzung geplant. 32 Prozent wurden zur weiteren Prüfung an die Verwaltung zurückverwiesen; nur 9 Prozent wurden abgelehnt. Deshalb wird es auch in 2014 einen Bürgerhaushalt geben.
Neue Online-Plattform
Vor kurzem wurde mit der Plattform www.trier-mitgestalten.de ein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung freigeschaltet. Jetzt können Ideen, Anregungen und Beschwerden über das Internet an 365 Tagen im Jahr an die städtische Verwaltung geleitet werden.
Insbesondere kleinere Verbesserungsvorschläge, die das alltägliche Verwaltungshandeln betreffen, können so von der Verwaltung aufgegriffen werden. Vorschläge, die mit höheren Kosten verbunden sind, werden im Rahmen des nächsten Bürgerhaushaltes beraten. Wie beim Bürgerhaushalt wird über die Umsetzung der Vorschläge online laufend informiert.
Der Verein Lokale Agenda 21 war an diesen Prozessen in der Stadt von Anfang an beteiligt und hat zum Erfolg des Bürgerhaushaltes beigetragen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen der lokaler Agenda 21 und der Stadtverwaltung wird auch künftig für neue Impulse bei der Bürgerbeteiligung in Trier sorgen.
Extra
Koordinator für Bürgerbeteiligung im Büro des Oberbürgermeisters. Projektleiter für den Bürgerhaushalt. Ansprechpartner für die Lokale Agenda 21 in der Stadtverwaltung. Ansprechpartner Fairtrade-Stadt Trier.
