Letzte Trierer Stadtratssitzung vor der Weihnachtspause Von Pop-up-Impfstationen bis Hindenburgstraße
Trier · Über ganze 55 Tagesordnungspunkte – alleine im öffentlichen Sitzungsteil – berät der Trierer Stadtrat am Mittwoch, 8. Dezember. Es ist die letzte Sitzung vor der Weihnachtspause und die erste, die – wegen Corona – nach längerer Präsenzzeit im Rathaussaal wieder als Videositzung stattfindet.
Zu den öffentlichkeitswirksamen Themen darf der Prüfauftrag der CDU an die Stadtverwaltung gezählt werden, in der Innenstadt kurzfristige Pop-up-Impfstationen einzurichten. Verantwortlich für die Corona-Impfkampagne ist das Land und die Kassenärztliche Vereinigung. Weiter fordert die CDU, dass die Stadt sich im Verkehrsverbund Trier für bessere Möglichkeiten einsetzen soll, Bus-Tickets per Handy zu erwerben. Die SPD will einen „Strategieprozess Wohnen und Arbeiten in Trier“ anstoßen. Die neue zweiköpfige Fraktion „Die Fraktion“, deren Mitglieder im Sommer bei den Grünen ausgetreten sind, fordert, dass politische Vereinigungen und Parteien vor Wahlen nicht mehr überall in der Stadt ihre Wahlplakate aufhängen dürfen. Vielmehr soll die Stadt spezielle Anschlagtafeln ausweisen, an denen dann alle Parteien ihre Wahlwerbung anbringen dürfen. Plakate an zum Beispiel Laternenmasten entlang von Straßen, Fuß- und Radwegen wären dann nicht mehr möglich.
Außerdem geht es um den Anbau einer Aufzugsanlage an der Sporthalle des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, die letztliche Freigabe zur Umbenennung der Hindenburgstraße in Gerty-Spies-Straße und den kommunalen Energiebericht 2021.
Die Sitzung wird im Bürgerfernsehsender Offener Kanal 54 am Mittwoch, 8. Dezember, ab 17 Uhr live übertragen.
