Kommunalpolitik Diese Kandidaten stehen in den Trierer Stadtteilen zur Stichwahl
Trier · In Trier-Mitte/Gartenfeld, Kürenz, Nord, Süd und Tarforst gehen am Sonntag zehn Kandidaten ins Rennen um das Amt des Ortsvorstehers.
Den Stadtteil Mitte-Gartenfeld das Kreuzberg Triers zu nennen, ist vielleicht ein bisschen hochgegriffen. Und Dominik Heinrich ist auch nicht der Hans-Christian Ströbele der Mosel. Aber so ein bisschen passt der Vergleich: Der legendäre Grüne Ströbele gewann 2002 schließlich als erster Grüner überhaupt bei einer Bundestagswahl ein Direktmandat in seinem Wahlkreis in Berlin-Kreuzberg. Und Dominik Heinrich ist in Mitte-Gartenfeld erster und bislang einziger grüner Ortsvorsteher von Trier.
Mit dem Alleinstellungsmerkmal könnte es allerdings bald vorbei sein: Denn am Sonntag, 16. Juni, finden in fünf Trierer Stadtteilen die Stichwahlen um das Amt des Ortsvorstehers statt. In vier davon sind grüne Kandidaten am Start, auch die CDU hat vier Bewerber im Rennen, die SPD zwei (siehe Info und Bericht Seite 11).
Dominik Heinrich tritt nicht mehr an, weil er plant, nach Trier-West umzuziehen. Sein potenzieller Nachfolger als grüner Ortsvorsteher in Mitte-Gartenfeld, Michael Düro, holte bei den Kommunalwahlen am 26. Mai aus dem Stand 48,7 Prozent der Stimmen. Ob die bundesweite grüne Stimmung, die sich auch bei der Stadtratswahl niederschlug – die Grünen sind mit mittlerweile 16 Sitzen neue stärkste Kraft –, auch bei den Stichwahlen trägt, ist allerdings fraglich.
Die Wahlbeteiligung bei den Duellen der Ortsvorsteher in der Vergangenheit eher dürftig ausfiel: 2014 gaben bei den Stichwahlen in damals sieben Stadtteilen insgesamt nur 20,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. In Pfalzel lag die Wahlbeteiligung zwar noch bei 34,6 Prozent, in Trier-West/Pallien dafür allerdings nur bei 12,0 Prozent. Horst Erasmy, der sich mit 63,2 Prozent der Stimmen als CDU-Ortsvorsteher von Trier-West durchsetzte, brauchte für diesen Sieg nur 408 Stimmen. Angesichts der 5441 Wahlberechtigten im Stadtteil eine recht schwache Legitimation.
2009 waren die Stichwahlen der Ortsvorsteher auf noch weniger Interesse gestoßen: Nur 19,1 Prozent aller Wahlberechtigten fanden den Weg zur Urne. Schlusslicht diesmal: Trier-Nord mit einer Wahlbeteiligung von 13 Prozent. Nur 1368 Bürger gaben ihre Stimme ab. Maria Duran-Kremer (SPD) reichte die Unterstützung von 716 Bürgern des mit mehr als 10 000 Wahlberechtigten größten Trierer Stadtteils, um zur Chefin des Bezirks zu werden.
Dass die Trierer die Ortsvorsteher direkt wählen, ist erst seit 1999 so. Davor bestimmten die neu gewählten Ortsbeiräte, wer aus ihrer Mitte dieses Amt übernehmen sollte. Die jeweils größte Fraktion setzte sich dabei generell durch. Bei der Direktwahl kann das anders sein: Im neuen Ortsbeirat von Trier-Kürenz haben die Grünen beispielsweise künftig zwar sechs Sitze und die CDU nur noch vier. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai holte CDU-Amtsinhaber Bernd Michels allerdings immerhin eine Stimme mehr als Grünen-Konkurrent Ole Seidel.
Die Wähler haben mit der Direktwahl also mehr Einfluss auf die Stadtteilpolitik als früher. Daran geknüpft sind häufig aber auch Erwartungen an den gewählten Kandidaten. Tatsächlich ist die Macht der Ortsvorsteher allerdings recht gering. Sie fungieren vor allem als Vermittler zwischen den Bewohnern ihres Stadtteils und dem Rathaus. Bei allen wichtigen Entscheidungen, die den Stadtteil vor Ort betreffen, haben sie jedoch kein Stimmrecht. Wo ein Radweg hinkommt und wo nicht, wie oft die Busse fahren und wo neue Baugebiete entstehen, ist alles Sache des Stadtrats. Lediglich über die Ortsteilbudgets, die den Stadtteilen abhängig von ihrer Größe zustehen, kann der Ortsvorsteher gemeinsam mit dem Ortsgemeinderat entscheiden. Aber auch bei Investitionen zum Beispiel in eine neue Sitzbank ist der Stadtteil abhängig von der Unterstützung der Verwaltung. Für ihr Engagement erhalten die Ortsteilchefs je nach Stadtteilgröße zwischen etwa 230 und 650 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung – das Geld muss allerdings ganz normal versteuert werden.
Die Kosten für die Stichwahlen in Mitte-Gartenfeld, Trier-Nord, Trier-Süd, Kürenz und Tarforst liegen laut Stadtverwaltung übrigens bei insgesamt rund 70 000 Euro. Immerhin müssen pro Stadtteil mehrere Wahlbüros eingerichtet werden. Hunderte Wahlhelfer sind im Einsatz. Zehntausende Stimmzettel wurden gedruckt, rund 10 000 Euro kostet alleine das Porto, um Briefwahlunterlagen zu verschicken.
Ob angesichts dieser hohen Kosten, der voraussichtlich niedrigen Wahlbeteiligung und der verhältnismäßig geringen Macht der Ortsvorsteher die Sinnhaftigkeit der Direktwahl überdacht werden sollte? Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist im Urlaub und kann daher auf diese TV-Anfrage derzeit keine Antwort geben. Leibe musste sich bei der Trierer Oberbürgermeisterwahl 2014 übrigens auch einer Stichwahl stellen. Er holte 50,22 Prozent der Stimmen und besiegte damit CDU-Konkurrentin Hiltrud Zock nur knapp. In absoluten Zahlen ausgedrückt wählten 12 737 Trierer Leibe zum Stadtchef. Wahlberechtigt waren 84 199, die Wahlbeteiligung lag bei 30,42 Prozent.
