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Trier: Wechsel im Fraktionsvorstand der Grünen

Stadtpolitik : Antje Eichler rückt in den Fraktionsvorstand der Trierer Grünen nach

Neben dem Wechsel bei den Grünen gab es zahlreiche weitere Themen im Stadtrat: von Kitas bis Tankstelle, vom Weißhaus bis zur Neustraße. Die wichtigsten Punkte im Überblick.

Fünf Stunden und 40 Minuten dauerte die letzte Sitzung des Stadtrats vor der Sommerpause. Hier eine Auswahl der Themen:

Wechsel bei den Grünen: Für Reiner Marz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, war es die letzte Ratssitzung. Der Grüne, der am 16. August 60 Jahre alt wird, scheidet aus dem Gremium aus – Grund ist nach TV-Informationen eine geplante lange Reise. Marz, gelernter Lehrer, vertrat die Grünen von 2001 bis 2006 im Mainzer Landtag und galt im Stadtrat als einer der profiliertesten Redner. Für ihn rückt Antje Eichler nach, ehemalige Kreisvorstandssprecherin der Grünen.

Längere Kita-Öffnungszeiten: In der neuen städtischen Kita Im Freschfeld (Tarforst) sollen möglichst Betreuungsplätze bis 20 Uhr angeboten werden. Auch eine Kita eines freien Trägers in Zentrumslage und eine in Ehrang sollen künftig so lange geöffnet haben. Das erklärte Sozialdezernentin Elvira Garbes auf Nachfrage der SPD. Ein schlüssiges Gesamtkonzept zur Verlängerung der Kita-Öffnungszeiten gebe es noch nicht, räumte Garbes ein. Nach den Sommerferien soll der Arbeitskreis Kita-Öffnungszeiten allerdings einbezogen werden, um die Planungen voranzutreiben.

Tankstelle Ostallee: Auf die Nachfrage der UBT, welche Verbesserungen durch die Verlängerung des Pachtvertrags mit der Aral-Tankstelle möglich sind, musste Ordnungsdezernent Thomas Schmitt passen.

Zwar gebe es einen Vertrag. Pächter BP habe aber angekündigt, diesen noch prüfen zu müssen und nicht vor Herbst 2018 zu unterzeichnen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung oder Veränderungen zum vorherigen Pachtvertrag gebe es bislang nicht, sagte Schmitt.

Karl-Marx-Statue: Der Textentwurf für die Tafel an der Karl-Marx-Statue steht: „Karl Marx ist der bekannteste Sohn der Stadt Trier. Wie kaum ein anderer hat er die unerhörte Dynamik seiner eigenen Zeit analysiert und wachsende Ungleichheit und Ausbeutung kritisiert. ,Das Manifest der Kommunistischen Partei’ und ,Das Kapital’ gehören heute zum Unesco-Weltdokumentenerbe.

Die Würdigung seines Lebenswerkes jenseits von Legendenbildung und ideologischer Vereinnahmung ist der Stadt Trier ein großes Anliegen. Seine Ideen sind im 20. Jahrhundert zu Aufbau und Rechtfertigung von Diktaturen missbraucht worden. Seine Denkanstöße können aber auch heute noch dazu dienen, unseren Blick für die Probleme der Gegenwart zu schärfen.“

Baudezernent Andreas Ludwig präsentierte den Textentwurf auf die Anfrage der AfD, warum die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft nicht an der Textgestaltung beteiligt wurde. Dezernent Ludwig erklärte, er habe nie zugesagt, die Opferverbände einzubinden.

Weißhaus: Das Ausflugslokal Weißhaus wird voraussichtlich 2019 wieder eröffnet. Man sei sich mit dem Pächter soweit einig, erklärte Baudezernent Ludwig auf Nachfrage der FDP zur Zukunft der städtischen Immobilie, die seit 2014 leersteht.

Neustraße: Der von der SPD geforderte Grundsatzbeschluss, die Neustraße komplett zur Fußgängerzone zu machen, fand im Stadtrat keine Mehrheit.

Stattdessen beschloss das Gremium eine von der CDU eingebrachte abgeschwächte Forderung, dass zunächst ein Konzept für eine mögliche Umwandlung zur Fußgängerzone entwickelt werden müsse.

(eine ausführliche Berichterstattung folgt).