Trierer FDP sucht Wege aus dem Tief

Trier · Nach internem Streit und der Niederlage bei der Landtagswahl will der FDP-Kreisverband Trier-Stadt sich neu ausrichten. Imagekampagne und Strategiepapier sollen helfen.

Raus aus dem Landtag, raus aus dem Ampelbündnis im Stadtrat und Kommunikationsprobleme zwischen Fraktion und Partei: Die vergangenen Wochen waren hart für die Trierer FDP. "Jetzt müssen wir nach vorne schauen", appelliert Thomas Egger an die 24 Liberalen - darunter zwei Frauen - die am Freitagabend zum Kreisparteitag ins Hotel Deutscher Hof gekommen sind.

Zwei Dinge sollen aus dem Tief helfen: Eine Imagekampagne und eine inhaltliche Neuausrichtung der Kommunalpolitik. "Die Liberalen sind zurzeit nicht gerade beliebt", sagte Tobias Schneider, Vorsitzender der Julis und Vizevorsitzender der Trierer FDP. Statt Themen hätten häufig Personen im Vordergrund gestanden, erläutert der Politikstudent, warum eine Imagekampagne inklusive programmatischer Debatte notwendig sei.

Die FDP-Farbe Gelb haben die Julis beim Werbematerial ihrer Kampagne vorsichtshalber ausgespart. "Bevor der letzte Arsch Rot wird", ist ein Slogan der Kampagnenpostkarten, auf deren Rückseite Mitgliedsanträge gedruckt sind.

Ganz haben Julis, Partei und Fraktion ihren Streit noch nicht beigelegt: Dass die Fraktion ohne Rücksprache mit dem Parteivorstand das Ampelbündnis im Stadtrat platzen ließ, hat offenbar zu einem Vertrauensverlust geführt. Einen Antrag, den Fraktionschef Karl-Josef Gilles schon beim internen Parteitag vorige Woche stellen wollte, musste er zurückziehen. "In ständiger Rücksprache" mit Parteivize Schneider habe er das Schreiben seitdem umformuliert. Dabei besteht das Schreiben nur aus zwei kleinen Absätzen. Doch offenbar sollen weitere Alleingänge der Fraktion unterbunden werden. "Gemeinsam mit dem geschäftsführenden Parteivorstand" soll diese ein "neues inhaltliches und strategisches Konzept erarbeiten".

Nach dem Ampel-Aus soll das Strategiepapier "die inhaltliche Arbeit der Fraktion" stärker herausstellen. Diesem Ziel "sollte auch eine Kooperation mit den Gremien der Partei wie weiterer liberaler Organisationen dienen". Erst, nachdem das ! sollte" in ein "soll" umformuliert ist, beschließt der Kreisparteitag den Beschluss einstimmig. Als Grundlage für das Strategiepapier dient das Kommunalwahlprogramm 2009. Geplant ist, das neue Konzept Anfang August öffentlich vorzustellen.

Beim Landesparteitag am 7. Mai soll der Landauer Bundestagsabgeordnete Volker Wissing zum Nachfolger von Landesvorsitzendem Rainer Brüderle gewählt werden. woc

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