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Trierer Grüne wollen nicht koalieren

Kommunalpolitik : Trierer Grüne wollen nicht koalieren

Kein Grün-Schwarz, kein Grün-Rot-Gelb und auch kein Grün-Rot-Rot: Die Trierer Grünen wollen im Stadtrat kein festes Bündnis mit einer anderen Fraktion eingehen. Das hat die Partei am Mittwochabend mit großer Mehrheit beschlossen.

Stimmen für eine Fortsetzung des schwarz-grünen Bündnisses der vergangenen Wahlperiode gab’s bei der Mitgliederversammlung im Mehrgenerationenhaus in der Christophstraße nicht. Ganz einig waren sich die Grünen allerdings auch nicht: Die Grüne Jugend hatte sich ursprünglich mit einem scharf formulierten Antrag positioniert: „Eine Glorifizierung einer Verantwortungsgemeinschaft mit einer unsolidarischen, sozialpolitisch fragwürdigen und klimapolitisch bedrohlichen CDU darf jetzt nicht folgen“, hieß es darin. Dafür hatte die Nachwuchsorganisation der Grünen Kritik von den bisherigen Fraktionsvorderen erhalten. Mit einem solchen Antragstext vergifte man schon vor der ersten Ratssitzung das Klima, warf Richard Leuckefeld – seit 1984 für die Grünen im Trierer Stadtrat – der Jugend vor. Noch vor Beginn der Mitgliederversammlung zog diese ihren Antrag zurück. „Nirgends im Antrag steht, dass wir die Trierer CDU meinen, wir hatten unsere Formulierung auf die Bundes-CDU bezogen“, versuchte Tobias Törber zurückzurudern.

In der Sache waren sich die Grünen allerdings ohnehin weitestgehend einig: Auch der Parteivorstand hatte einen Antrag vorbereitet, mit dem Kreisvorstand und Fraktion beauftragt werden sollten, „mit allen demokratischen Fraktionen und Ratsmigliedern zu sprechen“ um auszuloten, für welche Projekte wechselnde Mehrheiten gefunden werden können. Alle Fraktionen und Ratsmitglieder – außer der AfD – kämen für solche Gespräche in Frage. „Unser Ziel ist es, breite Mehrheiten zu finden und keine, die wackelig sind“, sagte die neue Fraktionschefin Anja Reinermann-Matatko, die auch im Vorfeld der Mitgliederversammlung schon erklärt hatte, Schwarz-Grün nicht fortsetzen zu wollen.

Bei zwei Gegenstimmen stimmten die Grünen schließlich dem Antragstext des Vorstandes – ergänzt und abgeändert in einzelnen Formulierungen – zu.

Die Grünen sind mit 15 Sitzen stärkste Fraktion im neuen Trierer Stadtrat, die CDU kommt auf 13 Sitze, die SPD auf 12. Insgesamt hat der Rat 56 Sitze – ein schwarz-grünes Bündnis mit 28 Sitzen hätte also ohnehin keine Mehrheit gehabt.

Am Samstag, 15. Juni, kommen die Trierer Grünen, die seit den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 14 Neueintritte zu verzeichnen hatte, zur nächsten Mitgliederversammlung zusammen. Dann stehen Anträge der Grünen Jugend zu Frauen-Quoten bei der Ausschussbesetzung und bei Redebeiträgen in Sitzungen auf der Tagesordnung. Außerdem steht die Neuwahl des Vorstandes an. Johannes Wiegel will wieder für den Posten des Parteisprechers antreten. Auch für den vakanten Posten der weiblichen Vorstandsprecherin sei eine Kandidatin gefunden worden, sagte Wiegel – ohne den Namen schon preiszugeben. Im erweiterten Vorstand und auf den Beisitzerposten stehen ebenfalls Änderungen an, weil einige der aktuellen Vorstandsmitglieder in den Stadtrat wechseln und deshalb ihr Amt aufgeben. Veronika Zänglein kandidiert als neue Schatzmeisterin, Alf Keilen für einen der Beisitzerposten.

Ausführlicher Bericht über die Mitgliederversammlung am Mittwochabend folgt.