1. Region
  2. Trier & Trierer Land

Trierer Späti – Warum ist nach 22 Uhr Schluss?

Kostenpflichtiger Inhalt: Diskussion um Ladenöffnungszeiten : Trierer Späti – Warum ist nach 22 Uhr Schluss?

Warum ist in Trier nicht möglich, was in vielen anderen Städten längst Normalität ist: Läden, die auch nach 22 Uhr noch geöffnet haben? Diese Frage stellen viele, die sich darüber ärgern, dass Ziggis Kiosk an der Treviris-Passage nachts und sonntags geschlossen bleiben muss.

Der Bundesländervergleich zeigt: Ähnlich rigide Ladenöffnungsgesetze wie in Rheinland-Pfalz gibt es sonst nur noch im Saarland, in Bayern und in Baden-Württemberg. In allen anderen Ländern dürfen Läden teilweise rund um die Uhr geöffnet haben, außer sonntags. Vor allem in  (ehemaligen) SPD-Hochburgen wie Nordrhein-Westfalen gehören sogenannte Spätis und Büdchen zum Stadtbild. Warum klappt das nicht auch in Trier?

Die gesetzlichen Ladenschlusszeiten sind allein Sache der Bundesländer. In Rheinland-Pfalz darf seit 2006 an Werktagen statt nur bis 20 Uhr bis 22 Uhr geöffnet sein. Und dabei soll es laut dem zuständigen Mainzer Sozialministerium auch bleiben: „Ein Änderungsbedarf hinsichtlich einer Regelung für die Nachtverkäufe in Kiosken ist nach Ansicht des Ministeriums nicht gegeben“, teilt Pressereferentin Sandra Keßler auf TV-Nachfrage mit.

Der Grund: Längere Öffnungszeiten könnten Auswirkungen „auf den Lärmschutz in den Innenstädten haben“.  Außerdem würden durch die 22-Uhr-Schlusszeit „die Beschäftigten auch weiterhin vor einer ungünstigen Lage ihrer Arbeitszeit in den Nachtstunden geschützt“.

„Nachtarbeitern“ sei es dagegen „durchaus zuzumuten, ihren Bedarf an Lebensmitteln vor Arbeitsbeginn zu decken, zumal viele Verkaufsstätten bereits ab 7 Uhr geöffnet sind“, heißt es weiter aus dem Ministerium.

Anders als das SPD-geführte Mainzer Ministerium sieht das Triers Ordnungsdezernent Thomas Schmitt (CDU): „Ich persönlich bin für ein liberales Ladenöffnungsgesetz und dafür, dass Spätis auch nach 22 Uhr noch geöffnet haben dürfen. Nur der Sonntag sollte geschützt bleiben“, erklärt der Beigeordnete. Entgegen seiner persönlichen Meinung ist Schmitt qua seines politischen Amts im Stadtvorstand dafür zuständig, dass das rheinland-pfälzische Ladenöffnungsgesetz in Trier eingehalten wird.

Deswegen musste das Trierer Ordnungsamt, das Schmitt unterstellt ist, in der vorigen Woche auch bei Zinar Sanoglu anrufen. Der 24-Jährige hatte Anfang Dezember in einem Ladenlokal, das zum Gebäude des Karstadt-Warenhauses vis-à-vis der Treveris-Passage gehört, einen Kiosk aufgemacht. Und kurzerhand bis nach Mitternacht und auch sonntags geöffnet (der TV berichtete). „Die Stadtverwaltung hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass ich damit gegen das Gesetz verstoße. Ich habe meine Öffnungszeiten daher angepasst und von montags bis samstags nur noch von 6 bis 22 Uhr geöffnet – aber grundsätzlich bleibt mein Kiosk natürlich erhalten!“, betont Sanoglu. Für die Zukunft hofft er, dass sich in Sachen Ladenöffnungsgesetz doch noch etwas tut: „Im Sinne meiner Kunden – viele brauchen auch nach 22 Uhr noch etwas, Getränke, Zigaretten, Süßigkeiten zum Beispiel.“

Bislang erhält man diese Waren – und vieles mehr – in der Trierer Innenstadt nachts nur an der Aral-Tankstelle in der Ostallee. Vor Jahren wurde darüber diskutiert, ob die Stadt den Pachtvertrag der Tanke im ansonsten grünen Alleenring um weitere zehn Jahre verlängern sollte. Die Befürworter argumentierten damals unter anderem damit, dass die Tankstelle die einzige Möglichkeit in der City biete, nach 22 Uhr noch Dinge des täglichen Bedarfs einzukaufen.

Der Trierer Frank Jöricke startete hingegen 2015 eine Petition für die Ausweitung der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten. Denn hätten Kioske auch nachts geöffnet, würde die Tankstelle ihre Funktion als nächtlicher Monopol-Lebensmittelversorger verlieren. Die Argumentation der Tankstellenbefürworter wäre dadurch geschwächt worden. Allerdings ging die Initiative pro Liberalisierung des Ladenöffnungsgesetzes in der erbitterten Diskussion um die Tanke unter: Nur rund 150 Bürger unterschrieben die offizielle Petition ans Mainzer Sozialministerium.

Dass die Aral-Tankstelle weiter rund um die Uhr Dinge des täglichen Bedarfs verkauft, ärgert Anwohner Ludger Körholz schon seit Jahren. „Laut Ladenöffnungsgesetz dürfen Tankstellen nach 22 Uhr lediglich Artikel für den Reisebedarf verkaufen – und das auch nur an Reisende“, betont Körholz.

Tatsächlich heißt es in einem Leitsatz zum Gesetz, dass Tankstellen außerhalb der gesetzlichen Öffnungszeiten „Reisebedarf ausschließlich an Reisende verkaufen dürfen, die mit einem Kraftfahrzeug zur Tankstelle gelangen“ – also Autofahrer und deren Beifahrer. „Die Aral-Tankstelle in der Ostallee darf also nach 22 Uhr und bis 6 Uhr morgens nichts an Radfahrer und Fußgänger verkaufen!“, betont Körholz.

Triers Ordnungsdezernent Schmitt bestätigt das. „Ich habe die Betreiber der Tankstelle erst vor wenigen Monaten noch mal schriftlich auf diese Gesetzeslage hingewiesen“, sagt Schmitt. „Das Ordnungsamt ist auch gehalten, Stichproben zu machen. Aber eine lückenlose Kontrolle, ob die Tankstelle tatsächlich nur an Autofahrer und deren Beifahrer verkauft, ist schier nicht machbar.“

Schließlich wüssten auch die angestellten Verkäufer nicht immer, ob derjenige, der gerade an der Theke steht, nun mit dem Rad oder mit einem Auto gekommen ist und ob er als Reisender gelten kann oder nicht. Der Leitsatz gehe zudem auf ein rund zehn Jahre altes Oberverwaltungsgerichtsurteil zurück. Seitdem habe sich in Sachen Mobilität viel verändert. „Es ist heute definitiv nicht mehr so, dass nur Autofahrer als Reisende gelten können“, erklärt Schmitt.