Trierer SPD will Kulturdezernent Egger abwählen lassen
Trier · Ein ausführliches Update des Artikels finden Sie hier: Abwahlantrag gegen den eigenen Parteifreund ----------------- Die Trierer SPD-Stadtratsfraktion hat kein Vertrauen mehr in die weitere Arbeit ihres Kulturdezernenten Thomas Egger (SPD) und will einen Abwahlantrag stellen. Es wird zu diesem Zweck wohl eine Sondersitzung des Stadtrats geben. Ein Termin steht noch nicht fest. Die anderen Fraktionen und auch Egger selbst sind informiert. Fraktions- und Parteivorsitzender Sven Teuber geht davon aus, dass sich im Stadtrat eine Mehrheit für solch einen Antrag findet. "Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht", sagt Rainer Lehnart, stellvertretender Farktionsvorsitzender. Man traue es Egger nicht zu, den Karren selbst aus dem Dreck zu ziehen. Egger, der einen Rücktritt bisher ausgeschlossen hatte, habe gefasst reagiert. Der Dezernent steht unter anderem wegen des großen Theaterdefizits in der Kritik. Allein 2016 hat das Haus mehr als 2,3 Millionen Euro Verlust gemacht. Egger hatte seit Bekanntwerden der finanziellen Schieflage des Hauses die Aufgabe, Intendant Karl Sibelius zu kontrollieren. Auch nach Ansicht seiner Genossen hat Egger dabei versagt. Paragraf 55 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung regelt die Abwahl von hauptamtlichen Bürgermeistern. Dieser kann vom Stadtrat vor Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden. Ein Antrag auf Abwahl muss von mindestens der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Rats gestellt werden. Das wären 28. Der Beschluss zur Abwahl selbst bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderats. Das entspricht 38 Stimmen. Zwischen der Antragstellung und der Beschlussfassung müssen mindestens zwei Wochen liegen. Der Abgewählte scheidet mit Ablauf des Tages, an dem die Abwahl beschlossen wird, aus seinem Amt.
