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Trierer Stadttheater wird selbstständig

Trierer Stadttheater wird selbstständig

Vom Amt zur Anstalt: Das Trierer Theater wird von einem städtischen Amt in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) umgewandelt. Das hat der Trierer Stadtrat bei seiner Sitzung am Dienstagabend beschlossen. Außerdem standen die Erhöhung der Eintrittspreise für die beiden Trierer Freibäder sowie die Ansiedlung eines Drogeriemarkts auf dem Petrisberg auf der Tagesordnung.

Die Umwandlung hatte die zuständige Arbeitsgruppe, der auch der künftige Intendant Karl M. Sibelius angehört, zuvor vorgeschlagen (der TV berichtete). Vorteil einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Das Theater kann wie eine selbstständiges Wirtschaftsunternehmen handeln, trotzdem bleibt das Theater an grundsätzliche Entscheidung von Stadt und Stadtrat gebunden - etwa hinsichtlich Finanzierung und auch der Programmgestaltung.
Bis auf die FDP - die das Theater lieber in eine rein privatwirtschaftliche GmbH umgewandelt hätte - stimmten bei der Stadtratssitzung alle Fraktionen für die AöR. Kulturdezernent Thomas Egger kündigte an, schon in der kommenden Woche einen Satzungsentwurf für die AöR mit den Beteiligten - städtische Gremien, Mitarbeiter des Theaters, Intendanz und dem für die finanzielle Umstrukturierung zuständigen Controller - diskutieren zu wollen. "Was wir mit dem Theater vorhaben, hat Hand und Fuß", versprach Egger.
Einer der nächsten Schritte bei der Neuaufstellung des Stadttheaters wird sein, einen Kosten- und Finanzplan für die dringend notwendige Sanierung aufzustellen und mit dem Mainzer Kultusministerium als Zuschussgeber zu besprechen. Um nicht in die Mühlen des Wahlkampfes zu geraten, sollte dieser Finanzierungsplan "rechtzeitig vor der Landtagswahl 2016" einreichen, forderte Hermann Kleber von den Freien Wählern.

Der Stadtrat hat am Dienstagabend außerdem mit großer Mehrheit der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Eintrittspreise für die beiden Trierer Freibäder zugestimmt. Der Vorschlag der Verwaltung (der TV berichtete) wurde allerdings in einem Punkt durch einen gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen abgeändert: Die ermäßigten Ticketpreise gelten künftig nicht mehr nur für Jugendliche bis 15 Jahren, sondern bis 17 Jahren. Familienkarten können künftig nicht nur von Familien mit einem Kind unter 15 Jahren in Anspruch genommen werden, sondern bis zur Volljährigkeit des Kindes.
Die Linke stimmte gegen jegliche Preiserhöhung. "Viele werden sich den Eintritt sonst nicht mehr leisten können", sagte Marc-Bernhard Gleißner.
Die FDP lehnte dagegen die Abmilderung der Erhöhung durch CDU und Grüne ab: "Preiserhöhungen zuzustimmen macht auch uns keinen Spaß", erklärte Martin Neuffer dazu, "aber wenn wir in Trier irgendwann noch einmal finanziell auf einen grünen Zweig kommen wollen, dann müssen wir auch etwas dafür tun."
Die FWG enthielt sich der Abstimmung: "Statt zu versuchen, das Defizit bei der Bäderbewirtschaftung durch Preiserhöhungen abzumildern, sollten wir überlegen, wie wir mehr Gäste in die Bäder locken - zum Beispiel durch Aktionstage und mehr kostenfreie Werbung in der Rathauszeitung etwa - und dadurch die Einnahmen erhöhen."

Auf Kritik stieß eine Vorlage, mit der die Verwaltung den Rat über den Sachstand bei der vor allem von CDU und Grünen gewünschten Ansiedlung eines Drogeriemarkts auf dem Petrisberg informierte. Darin kündigt die Verwaltung an, die Verkaufsfläche des Drogeriemarkts - den das städtische Einzelhandelskonzept an dieser Stelle nicht vorsieht - auf 620 Quadratmeter festzulegen. Der Investor hatte die Ratsmitglieder zuvor dazu aufgefordert, dieser Beschränkung nicht zuzustimmen, da er mit seinem Mieter dm bereits einen Mietvertrag über 680 Quadratmeter vereinbart habe (der TV berichtete). "Wenn ein Investor ein paar Quadratmeter mehr haben will, dann ist es das normale operative Geschäft der Verwaltung, darüber mit ihm zu verhandeln, da brauchen wir hier im Stadtrat keine Vorlage für", kritisierte Richard Leuckefeld von den Grünen. Das viele Getöse um die Ansiedlung könne er ohnehin nicht nachvollziehen, "schließlich handelt es sich um einen Drogeriemarkt, nicht um ein AKW-Endlager", sagte Leuckefeld. Freimütig räumte er ein, dass es sich bei der Zustimmung der Grünen um einen Kompromiss zugunsten der CDU gehandelt habe. "Dafür hat die CDU dann die von uns gewollten städitschen Geschwindigkeitskontrollen mitgetragen", erklärte der Buchhändler.
"Ich komme mir vor wie auf einem Basar", konterte Rainer Lehnart (SPD), "stimmts du mir zu, stimm ich dir zu - so geht das doch nicht!", schimpfte der pensionierte Lehrer. "Wir von der SPD lassen uns jedenfalls vor keinen Investoren-Karren spannen." Birgit Falk von der CDU kritisierte die wiederaufkeimende Diskussion um die Ansiedlung: "Die Entscheidung für den Drogeriemarkt ist demokratisch gefasst worden, und unter Demokraten ist es üblich, solche Beschlüsse zu akzeptieren!"