Triers Dezernent Thomas Egger muss sich einer möglichen Abwahl stellen - Zweidrittelmehrheit erforderlich
Trier · In einer Sondersitzung des Stadtrats am Montag geht es einzig um den Punkt Abwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Thomas Egger. Jedes Ratsmitglied muss sich dabei öffentlich erklären. Egger selbst hält sich noch offen, ob er vor oder nach der Abstimmung selbst reden wird.
Thomas Egger ist zweifellos sprachgewandt. Diese Eigenschaft, gepaart mit einer gewissen Eloquenz, kam ihm schon in seiner Zeit als Rechtsanwalt zugute. Er profitierte davon in der ehrenamtlichen Funktion als FDP-Fraktionschef im Trierer Stadtrat und dann nach seiner Wahl zum hauptamtlichen Dezernenten für Kultur, Tourismus, Wirtschaft, Sicherheit und Ordnung. Auch als die Kritik an seiner Amtsführung zunahm und sich die Rücktrittsforderungen häuften, leitete er Ausschusssitzungen meist gewohnt souverän und ließ sich nach außen hin kaum etwas anmerken.
Nur wer genauer hinsah und -hörte, nahm eine gewisse Nervosität und Anspannung wahr. Die immer neuen Hiobsbotschaften ums Theater setzten Egger zu und brachten ihn in immer größere Erklärungsnöte.
Die Entwicklung gipfelte in der Trennung der Stadt von Intendant Karl Sibelius und im Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens durch den Stadtrat. Initiiert wurde der für Trier beispiellose Antrag ausgerechnet von Eggers Parteifreunden der SPD, in die er 2015 nach einer Phase der Parteilosigkeit eingetreten war. 43 Ratsmitglieder unterzeichneten, dass sie "das Vertrauen in seine Arbeit verloren" haben.
Die Sondersitzung zur Abwahl beginnt am heutigen Montag um 17 Uhr im Ratssaal. Auf TV-Anfrage zum geplanten Ablauf erklärt Stadt-Pressesprecher Hans-Günther Lanfer: "Oberbürgermeister Leibe wird als Vorsitzender des Rates den eingebrachten Abwahlantrag zur Abstimmung bringen." Die Abstimmung ist öffentlich und namentlich. Das heißt, jedes Ratsmitglied wird mit Namen aufgerufen und soll sich mit Ja, Nein oder Enthaltung erklären, ob es dem Abwahlantrag zustimmt. Gleichzeitig soll das jeweilige Ratsmitglied wie inzwischen gewohnt per Fingertipp auf dem Tablet-Bildschirm seine Wahl bestätigen.
Entscheidend für das Ergebnis ist nicht die Zahl der anwesenden Ratsmitglieder, sondern die gesetzliche Zahl von 56 Ratsmitgliedern. Der Abwahlantrag ist bei einer Zweidrittelmehrheit angenommen, das heißt bei mindestens 38 Befürwortern. Lanfer: "Die Stimme des Oberbürgermeisters ruht in diesem Fall, da es sich um eine Personalangelegenheit handelt."
Im Fall der Abwahl scheidet Egger mit Ablauf des Montags aus dem Amt aus. Wer ihn danach vertreten würde und wie der Weg zur Wahl eines Nachfolgers aussähe, dazu will sich der OB derzeit mit Verweis auf das abzuwartende Votum nicht äußern. Die Fraktionen planen für die Sitzung keine Reden. Egger selbst hat nach eigener Aussage noch nicht entschieden, ob er das Wort ergreifen wird - vielleicht zu einem Finale furioso - oder - für ihn untypisch - schweigen wird.Meinung
Abstieg eines Aufsteigers2008 war Thomas Egger der kommende Mann in der Trierer Kommunalpolitik. Der junge Rechtsanwalt schaffte es locker an die Spitze der Trierer FDP, gehörte zu den Architekten des Ampel-Bündnisses und wurde als dessen sichtbarer Ausdruck zum Dezernenten gewählt. Noch frisch im Amt, verspürte er hohen Termindruck und die Müh(l)en der Verwaltung. Es folgten turbulente Jahre mit Parteiaustritt und -eintritt, einigen Erfolgen (weitgehend reibungslose Einführung städtischer Tempokontrollen, Bau des Brand- und Katastrophenschutzzentrums) und vielen Problemfeldern. Ob Minus bei der Trier Tourismus- und Marketing GmbH, Stagnation bei der Suche nach einem neuen Standort für die Hauptwache oder die nicht enden wollende Theatermisere: Egger ließ die meisten Dinge zu lange schleifen, seine Politik der ruhigen Hand reichte hinten und vorne nicht aus. Stadtrat und Ausschuss ließen sich zu lange einlullen, ziehen erst jetzt die Konsequenzen. Thomas Egger fällt finanziell weich und kann sich in Ruhe nach neuer Arbeit umschauen. Er hat sicher seine Stärken - nur nicht als Dezernent. m.hormes@volksfreund.de