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Triers Oberbürgermeister geht davon aus, dass es bald erste Schritte aus dem Shutdown geben wird.

Kostenpflichtiger Inhalt: Interview Wolfram Leibe : „Aus meiner Sicht könnte der eine oder andere Laden wieder öffnen“

Triers Oberbürgermeister glaubt, dass es bald erste Schritte aus dem Shutdown geben könnte.

Durch die Corona-Pandemie befindet sich Trier medizinisch, ökonomisch und gesellschaftlich in seiner größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Ob die Stadt je wieder zu ihrer alten Form zurückfinden wird und was die Einnahmeausfälle für Großprojekte wie Sporthallen-Sanierungen, Theater und den Neubau der Feuerwache bedeuten, darüber hat TV-Redakteurin Christiane Wolff mit Oberbürgermeister Wolfram Leibe gesprochen.

 Herr Leibe, wie geht es Ihnen persönlich? Wie verbringen Sie Ihre Tage – auch zu Hause im Homeoffice?

Interview mit dem Trierer OB Wolfram Leibe zur aktuellen Coronasituation in Trier

Leibe: Nein, ich bin komplett im Büro, aber alle Gespräche, die ich früher von Face-to-Face geführt habe, finden jetzt in Telefonkonferenzen statt. Einmal am Tag laufe ich zudem durch die Stadt, um zu schauen, wie die Lage ist. Abends habe ich aber tatsächlich Familienzeit. Seit vielen, vielen Jahren koche ich dann auch einfach mal mit meiner Frau zusammen. Normalerweise habe ich nur etwa einen freien Abend pro Monat.

Und was vermissen Sie am meisten in der Zeit des Lockdowns?

Leibe: Ganz klar die sozialen Kontakte. Persönliche Gespräche, interessante Leute kennenzulernen, mit denen man Ideen entwickelt – das macht den Job des Oberbürgermeisters aus. Jetzt steht bei meiner Arbeit im Vordergrund, die Menschen in Trier zu schützen.

Ostern steht vor der Tür, das Wetter ist bestens, die Corona-Fallzahlen – noch – niedrig. Was ist ihr Appell an die Trierer für die nächsten Tage?

Leibe: Bleibt vernünftig, haltet Abstand, wascht euch die Hände und überlegt, welche Aktivitäten wirklich nötig sind. Aber natürlich ist es legitim, zum Beispiel spazieren zu gehen – nur vielleicht dann dort, wo nicht alle unterwegs sind. Denn es geht auch um die Psyche. Deswegen habe ich auch hart darum gekämpft, dass es keine wirkliche Ausgangssperre gibt. Ich bin mir sicher, das wäre kontraproduktiv gewesen.

Wann die Einschränkungen aufgehoben werden können, ist unklar. Fest steht, dass es schrittweise gehen wird. Was ist Ihre Meinung: Eher Schulen wieder öffnen oder eher die Geschäfte?

Leibe: Aus meiner Sicht wäre es wichtig – ökonomisch und im Sinne von Sozialkontakten – dass man nach Ostern überlegt, welche Geschäfte man wieder öffnen kann. Denn die Menschen sind ja vernünftig! Beispiel Baumärkte, die ja weiter geöffnet haben: Da herrschte in den ersten Tagen wohl Chaos, dann hat sich der Betrieb eingependelt. Die Geschäfte und Kunden gehen vernünftig mit der Möglichkeit um, einkaufen gehen zu können. Und je vernünftiger die Menschen mit der Situation umgehen, desto eher kann man die Beschränkungen auch lockern. Leider nicht passieren darf, dass Menschen aus der ganzen Region oder dem Ausland dann wieder nach Trier zum Einkaufen kommen. Da müssen wir sehen, wie wir den Spagat hinbekommen.

Bei den Schulen sagen dagegen viele Fachleute, dass die schnelle und konsequente Schließung der Faktor war, der die Fallzahlen bislang niedrig gehalten hat. Deshalb müssen wir da vorsichtig sein, und Anfang Juli würden ja ohnehin die Sommerferien anfangen.

Noch befindet sich Trier allerdings in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Wird die Stadt jemals wieder so sein, wie sie es vorher war?

Leibe: Ich hoffe, ich hoffe. Aber garantieren kann das niemand. Wenn Menschen Angst haben um ihre Arbeitsplätze, dann konsumieren sie nicht, dann überlegen sie sich genau, was sie kaufen oder nicht. Vielleicht gibt es aber auch eine Chance: Wenn die Leute nach der Krise lieber Urlaub in Deutschland machen als ins Ausland zu fliegen, könnten unsere wunderschöne Stadt und die Moselregion davon profitieren.

Wenn denn dann mal alles vorbei ist – gibt es schon etwas, was Sie aus der Krise mitnehmen, was sich ändern muss, wie die Stadt besser vorbereitet werden kann auf solche Ausnahmesituationen?

Leibe: Nicht wirklich. Wir waren innerhalb von drei Tagen als Stadtverwaltung im Krisenmodus – das war richtig gut. Natürlich gibt es immer wieder Kritik, weil es an der einen oder anderen Stelle hakt. Aber insgesamt zeigt die Krise doch, dass der öffentliche Dienst funktioniert – und das kommt auch bei den Menschen an.

Wie sind die Auswirkungen der Krise auf die Stadtkasse?

Leibe: 2019 hat die Stadt die Rekordsumme von 75 Millionen Euro Gewerbesteuern eingenommen – zehn Millionen Euro mehr als 2018. Derzeit sinken die Einnahmen aus der Gewerbesteuer allerdings deutlich – bis wohin, ist nicht absehbar. Und in Zeiten von Kurzarbeit geht auch die Einkommenssteuer zurück, die anteilig in die Stadtkasse fließt. Wegen des Wegfalls des Tourismus fehlt zudem die sogenannte Bettensteuer von einem Euro pro Übernachtung. Aus der Vergnügungssteuer nehmen wir normalerweise vier Millionen Euro ein – jetzt sind die Spielhallen geschlossen. Im schlimmsten Fall rechne ich insgesamt mit einem Minus für die Stadtkasse von 40 bis 50 Millionen Euro pro Quartal. Ich habe daher bei der Kommunalaufsicht beantragt, dass die Stadt bis zu 200 Millionen Euro neue Kredite in diesem Jahr aufnehmen darf und das wurde auch schon genehmigt. Damit können wir dann trotz Mindereinnahmen alle Fixkosten bestreiten und die Stadt am Laufen halten.

Der Trierer Einzelhandel fordert, dass die Gewerbesteuer gesenkt wird...

Leibe: Das wird nicht machbar sein – die Gewerbesteuer ist schließlich unsere Haupteinnahmequelle. Mir bleibt als Oberbürgermeister nur, den Trierer Unternehmen die Gewerbesteuer erstmal zu stunden. Ob wir auf diese gestundete Summe dann letztlich verzichten wollen oder können, muss der Stadtrat später entscheiden.

Was ist eigentlich mit den geplanten Großprojekten – der Sanierung der Wolfsberghalle, die Generalsanierung des Stadttheaters, der Neubau der Feuerwache?

Leibe: Die Sanierung der Wolfsberghalle ist in trockenen Tüchern, wir haben die Zusagen, dass es bei den angekündigten Zuschüssen von Bund und Land bleiben wird. Und auch die Planungen für den Anbau an die Tufa sind auf der Zielgeraden. Insbesondere bei den wirklichen Großprojekten – Bau der Hauptfeuerwache und Theatersanierung – ist allerdings klar: Wir sind abhängig von Bund und Land. Wir in Trier haben ohnehin geplante Investitionen zum Beispiel bei Schul- und Straßensanierungen jetzt vorgezogen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen. Die Frage ist, ob die große Politik auch sagt ,Jetzt erst recht!’ und entsprechend investiert oder ob erstmal sparen, sparen, sparen angesagt ist. Ich persönlich kann mir ein solches Sparszenario nicht vorstellen – denn wie soll dann unsere Wirtschaft wieder ans Laufen kommen?

Was können denn die Trierer tun, damit ihre Stadt gut durch die Krise kommt?

Leibe: Es gibt viele kleine Möglichkeiten, die ansässigen Unternehmen zu unterstützen, ökonomisch und moralisch: Kauft Gutscheine und stellt dadurch Liquidität her! Meine Frau und ich bestellen jede Woche bei einem anderen Gastronom und essen uns durch – wenn ich nach der Krise also ein Kilo mehr habe, dann liegt das an der tollen Qualität der Trierer Gastro-Betriebe.

Sie und Ihre Frau sind große Fans der Trierer Basketballer, die ja auch eine Spendenaktion gestartet haben, um die Krise zu überleben. Haben Sie schon gespendet?

Leibe: Na klar, schon längst – und zwar als sportbegeisterter Privatmensch.