Triers Ortsbeiräte wollen wieder mitspielen

Triers Ortsbeiräte wollen wieder mitspielen

Mehr als 50 Mitglieder der 19 Trie rer Ortsbeiräte haben am Mittwochabend in Heiligkreuz unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt. Sie begrüßten die Forderung, ihre Gremien in der Entscheidungskette nach vorne zu rücken.

Trier. Die Beschlussvorlagen der Verwaltung sollen in den Ortsbeiräten beraten werden, bevor sie auf den Tagesordnungen der Dezernatsausschüsse und schließlich auch des Stadtrats landen. So sollen die Hinweise und Beschlüsse der Ortsbeiräte eine stärkere Berücksichtigung finden. Das ist der Kern der Forderung, die der Ortsbeirat Heiligkreuz in Form eines Briefs an alle Trierer Stadtteilgremien versandt hat (der TV berichtete). Mehr als 50 Mitglieder der Trie rer Ortsbeiräte nahmen am Mittwochabend an der Sonderkonferenz im Heiligkreuzer Pfarrheim teil, zu der Ortsvorsteherin Elisabeth Ruschel (CDU) und die Fraktionen des Ortsbeirats eingeladen hatten.
"Es war ein sehr guter und positiver Abend", sagte Ruschel gestern. "Unsere Gäste haben uns bestätigt, dass sie unseren Anstoß begrüßen. Es sei Zeit, dass endlich etwas in Bewegung kommt. Das Ziel, wieder stärker in die Kommunalpolitik eingebunden zu werden, ist jetzt nicht mehr nur ein Anliegen des Ortsbeirats Heiligkreuz, sondern wird von vielen getragen."
Dominik Heinrich war mit dabei. Der Ortsvorsteher von Trier-Mitte/Gartenfeld ist auch Mitglied der Stadtratsfraktion der Grünen. "In Heiligkreuz waren viele Ortsbeiratsmitglieder dabei, aber nur wenige Ortsvorsteher", betonte er. "Meiner Ansicht nach waren alle Ortsbeiräte vertreten." Die Sonderkonferenz der Ortsbeiräte ist das Ergebnis eines Versuchs, Strukturen der Trierer Kommunalpolitik zu verändern. Der Rat in Heiligkreuz hat alle anderen Räte angeschrieben und darum gebeten, an der Debatte teilzunehmen (der TV berichtete). Der Hintergrund: 2010 hatte die Stadtverwaltung neu festgelegt, dass Ortsbeiräte erst nach den Dezernatsausschüssen am Entscheidungsprozess beteiligt werden. Doch da viele Themen von den Ausschüssen bereits konkret für die finale Abstimmung im Stadtrat vorbereitet werden, gibt es keinen Raum mehr für eine Beteiligung der Ortsbeiräte - die Stadtteilgremien spielen quasi nicht mit.
"Ich habe diese Regelung schon damals kritisiert", sagte Heinrich. "Eine Änderung dieser Struktur muss jedoch nicht nur mit der Verwaltung, sondern auch mit dem Stadtrat diskutiert werden." Es sei sehr wahrscheinlich, dass dieses Thema auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung auftauchen werde.
Die Stadtverwaltung war über die Sitzung nicht informiert. "Natürlich begrüßt das Rathaus alle Anstrengungen, die eine verbesserte Zusammenarbeit aller kommunalen Entscheidungsträger zum Wohle der Bürger zum Ziel hat", sagte Ralf Frühauf vom Trie rer Presseamt gestern in einer ersten Reaktion.

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