Kommunalwahl AfD: „Wir verstehen uns als Anwalt der autofahrenden Bürger“

Die Wahlplakate hängen, doch was wollen sie uns sagen? In der Serie „Wie meinen Sie das?“ hakt der TV bei den Spitzenkandidaten für den Trierer Stadtrat nach. Heute: Michael Frisch von der AfD.

 Ein Plakat der AfD für die Kommunalwahl Ende Mai in Trier.

Ein Plakat der AfD für die Kommunalwahl Ende Mai in Trier.

Foto: Christiane Wolff

„Städtische Blitzer: Sicherheit Ja, Abzocke Nein!“ steht auf Ihren Wahlplakaten. Wie meinen Sie das, Herr Frisch?

Michael Frisch: „Grundsätzlich finden wir es gut, dass die Stadt Geschwindigkeitskontrollen durchführt. Deren Ziel muss es allerdings sein, für mehr Sicherheit zu sorgen und nicht, Haushaltslöcher zu stopfen. Geblitzt werden sollte nur an tatsächlichen Gefahrenstellen – etwa im Umfeld von Kitas, Schulen und Seniorenheimen. Stattdessen wird bevorzugt an besonders verkehrsreichen Stellen kontrolliert – etwa am Moselufer und auf dem Alleenring. Dadurch nimmt die Stadt zwar sehr viel Geld ein, bewirkt aber nicht mehr Sicherheit. Viele Bürger empfinden das als Abzocke.

Laut Stadtverwaltung und Polizei ist durch die vielen Tempokontrollen die Zahl der Unfälle aber stark zurückgegangen. Und das Wort „Abzocke“ bezeichnet doch auch eher etwas Betrügerisches, ein Über-den-Tisch-ziehen. Dabei wird doch nur geblitzt, wer sich nicht an die Vorgaben hält.

Frisch: Unfälle wegen überhöhter Geschwindigkeit gibt es im Stadtbereich kaum. Die meisten Zusammenstöße passieren an Ampeln und Kreuzungen und beruhen auf Missachtung anderer Verkehrsregeln. Insofern beeinflussen innerstädtische Tempokontrollen die Unfallhäufigkeit so gut wie nicht. Nächtliches Blitzen auf der leergefegten Konrad-Adenauer-Brücke oder am Moselufer verhindert jedenfalls keine Unfälle. Im Übrigen liegen bei fast 90 Prozent der städtischen Knöll­chen geringfügige Geschwindigkeitsübertretungen unter fünfzehn Stundenkilometern zugrunde.

Wie wollen Sie denn Ihr Wahlversprechen im Stadtrat überhaupt umsetzen. Schließlich ist die Auswahl der Blitzerstandorte mit der Polizei abgesprochen, der Stadtrat hat da gar keinen Einfluss.

Frisch: Ja, die Stadtverwaltung zieht sich auf den Standpunkt zurück, es gehe um reines Verwaltungshandeln, das der Rat nicht bestimmen darf. Aber wir werden bei diesem Thema politisch weiter Druck machen – wir verstehen uns da als Anwalt der autofahrenden Bürger.

 Michael Frisch (AfD).

Michael Frisch (AfD).

Foto: Friedemann Vetter
 Logo_Kommunalwahl_2019

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Foto: TV/Lambrecht, Jana

Interview: Christiane Wolff

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