Umbruch in der Führungsetage

Hinter den Kulissen der Trierer Kommunalpolitik wird zurzeit so viel sondiert und kommuniziert wie nie zuvor. Wer arbeitet künftig mit wem zusammen, wer stellt den Stadtvorstand? Viel Zeit bleibt nicht, um diese Fragen zu beantworten.

Trier. Es sind zwei unterschiedliche Prozesse, die parallel laufen. Zum einen muss festgelegt werden, wie die Dezernate zugeschnitten werden. Da ist Oberbürgermeister Klaus Jensen am Brett, der in Sachen Geschäftsverteilung das Initiativrecht hat. Erst wenn die Aufgabenbereiche feststehen, ist der Rat am Zug: Dann müssen sich Mehrheiten finden, die über die handelnden Personen entscheiden.

Zurzeit überschneiden sich beide Vorgänge. OB Jensen ist auf Gesprächs-Tournee durch die neuen Fraktionen, um deren Meinung zum Dezernatszuschnitt zu erkunden. Bis zum Beginn der Sommerferien soll die Runde abgeschlossen sein, dann will Jensen im Urlaub ein Konzept basteln und es Anfang August auf den Tisch legen. Die Zeit drängt: Ende August muss die Ausschreibung stehen.

Parallel reden die Fraktionen über eine mögliche längerfristige Zusammenarbeit. Dabei zeichnet sich ab, dass es - zum ersten Mal auf dieser Ebene - eine Koalitions-Vereinbarung geben könnte. Besonders die Grünen drängen angesichts der unübersichtlichen Schlachtordnung mit sechs Fraktionen darauf, die neuen Mehrheiten im Rat auch förmlich zu besiegeln. Damit verbunden wären logischerweise Absprachen in wichtigen inhaltlichen Fragen, aber auch ein gemeinsames Personal-Paket für die Dezernate.

Fragt sich nur, wie die künftig aussehen. Der OB wird sich angesichts der zunehmend verzweifelten Finanzlage in den nächsten Jahren intensiv um Haushalt und Finanzen kümmern müssen und könnte deshalb die Wirtschaft wieder abgeben - wäre da nicht sein Wahlkampf-Credo, sie sei "Chefsache". Mit der Wirtschaft und den Rechts-und Ordnungsämtern ließe sich ein Dezernat maßschneidern für einen wirtschaftsfreundlichen Juristen wie FDP-Chef Thomas Egger - und der dementiert entsprechendes Interesse so auffällig nicht, dass es schon fast einer Bewerbung gleichkommt. Eine rot-grün-gelbe Ampelkoalition würde den Coup möglich machen.

Weiter auf der Agenda dürfte eine Zusammenlegung der Bereiche Schule, Jugend und Soziales stehen, wie es ausgerechnet die CDU schon im Wahlkampf gefordert hat. Aber die Christdemokraten haben da an ihren Vormann Georg Bernarding gedacht, der in den letzten Monaten innerhalb der CDU ein "unglaubliches Comeback" erlebt hat, wie es einer der Ober-Wahlkampfstrategen formuliert. Bei einer Ampel wären aber wohl die Grünen am Zug. Wobei vieles dafür spricht, dass ein ihnen nahestehender externer Kandidat via Ausschreibung gefunden werden soll.

Vorausgesetzt, Baudezernentin Kaes-Torchiani bleibt an Bord, wäre damit für die beiden CDU-Dezernenten, deren Amtszeit im kommenden Jahr endet, Schicht. Es sei denn, man würde den Stadtvorstand wieder um ein Dezernat erweitern - nachdem man es vor drei Jahren abgeschafft hatte. Besonders aus CDU-Kreisen sind solche Gedanken zu hören, könnten sie doch Georg Bernarding den Stuhl retten.

Wer kümmert sich um die Kultur?



Aber ein Zusatz-Posten an der Spitze, so legt sich der zurzeit sehr verschwiegene Oberbürgermeister gegenüber dem TV fest, sei "ein absolut falsches Signal" in Zeiten leerer Kassen. Abgesehen davon will er trotzdem für seine Dezernatsverteilung eine "möglichst breite Mehrheit finden".

Da muss er allerdings vorher noch ein Problem lösen. Denn beim Neuzuschnitt ist nicht absehbar, wer für die Kultur zuständig sein könnte. Die drei Dezernate sind ausgelastet, der OB ohnehin. Vielleicht muss Jensen aber auch nur in seinem Schreibtisch graben. Da hatte Vorgänger Helmut Schröer einst einen geheimen "Plan B" in der Schublade, als CDU und UBM vor zehn Jahren das Kulturdezernat abschaffen wollten. Schröer dachte an einen Chef-Kulturmanager jenseits der Dezernentenriege.

Erstaunlich ruhig präsentiert sich derzeit die SPD. Man scheint keine großen Posten-Ambitionen zu haben. "Es geht um Inhalte", sagt die neue Nummer eins, Sven Teuber, "über Personen sprechen wir als allerletztes".

Auch der Vorsitzende der CDU Trier, Bernhard Kaster, gibt deutlich zu verstehen, dass er von Personald-Debatten derzeit nichts wissen will: "Ich sage dazu gar nichts." Er muss aber auch nichts sagen. Alles deutet darauf hin, dass die CDU ihren Dezernenten Ulrich Holkenbrink, den sie einst aus dem Schuldienst in die Politik geholt und 2006 sogar zum OB-Kandidaten gemacht hatte, im Kampf um sein Amt nicht mehr unterstützt. Georg Bernarding - der trotz des "Comebacks" seine geringen Chancen angesichts der neuen Mehrheiten genau kennt - verweigert weiterhin beharrlich die Antwort auf die Frage, ob er nach 27 Stadtvorstands-Jahren noch mal antreten will. Klare Worte dagegen spricht Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani: "Ich strebe nirgendwo anders hin. Zwei Jahre bin ich jetzt hier, fast sechs Jahre dieser ersten Amtszeit liegen noch vor mir".

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