Umstrittenes Wohngebiet bleibt Teil des Flächennutzungsplans Trier

Stadtenwicklung : Der Brubacher Hof bleibt im Plan

Baugebiet bei Mariahof bleibt Teil des Flächennutzungsplans. Vor der konkreten Entscheidung soll ein Verkehrskonzept Klarheit bringen.

Der Weg in den großen Rathaussaal war am Mittwoch für die Mitglieder des Stadtrats nicht ganz einfach. Die Teilnehmer von vier Kundgebungen hatten sich in Stellung gebracht. Die weitaus größte Zahl stellte der Verein „Rettet Brubach“, der mit seinem Protest noch einmal lautstark gegen ein mehr als 20 Hektar großes Baugebiet bei Mariahof Stellung bezog.

Neue Anträge Als zweieinhalb Stunden später im Saal der Tagesordnungspunkt Flächennutzungsplan (FNP) aufgerufen wurde, bestimmte überwiegend Sachlichkeit die Diskussion. Lediglich Peter Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Michael Frisch (AfD) ließen sich auf ein verschärftes verbales Duell ein. Populistisch sei der Antrag der AfD, die Baufläche Brubacher Hof als „Entwicklungsreserve“ einstufen zu wollen. Dieser Vorschlag fand später ebenso keine Mehrheit im Rat (zwei Jastimmen) wie der Antrag der Grünen, komplett auf das Baugebiet zu verzichten (18 Jastimmen).

Große Bedenken Der Grünen-Antrag hatte in der Verwaltung vor der Ratssitzung zu Besorgnis geführt, angesichts der unklaren Stimmungslage im Rat. Denn neben der grundsätzlichen Ablehnung durch die Grünen, die an dem zwingenden Bedarf eines solch großen Baugebiets zweifeln, waren in Vorgesprächen und Ausschusssitzungen vor allem Bedenken aus den Reihen der CDU deutlich geworden. Im Mittelpunkt der Kritik: die befürchtete Zunahme des Individualverkehrs bei mehr als 2000 zusätzlichen Bewohnern in dem Höhenstadtteil. 

Baudezernent Andreas Ludwig hatte deshalb die Grundsatzentscheidung über die städtbauliche Entwicklungsmaßnahme von der Tagesordnung nehmen lassen, die bereits einen konkreten Einstieg in die Planung für das Baugebiet bedeutet hätte. Im Ausschuss sei auch mit Blick auf schlechte Erfahrungen in Kürenz zunächst eine konkretisierte Verkehrsplanung gewünscht worden. „Wir werden das Konzept im April oder Mai fertigstellen und planen die erneute Vorlage im Stadtrat am 3. Juni.“

Klare Mehrheit War mit dieser Entschärfung der Tagesordnung die Mehrheit für eine Zustimmung für den FNP-Entwurf gesichert?  Eine Antwort auf diese Frage erhielten die zahlreichen Zuschauer im Rathaussaal von Birgit Falk, die in der Reihenfolge der acht Fraktionen und Parteien für die CDU als Erste Position beziehen durfte: „Es ist wahrlich keine leichte Entscheidung, aber die CDU-Fraktion stimmt mehrheitlich der Vorlage der Verwaltung zu und lehnt den Antrag der Grünen ab.“ Das sei aus gesamtstädtischer Sicht wichtig. „Wir wollen uns als Stadt weiterentwickeln, dazu gehören auch Arbeitsplätze und bezahlbarer Wohnraum.“ Zehn Ja-, eine Neinstimme und vier Enthaltungen lautete gut 30 Minuten später das Votum der CDU-Fraktion.

Mehr Zustimmung kam lediglich von der SPD, die mit 13 Jastimmen einmütig für einen Flächennutzungsplan mit Baugebiet Brubacher Hof stimmte. „Die Verwaltung hat viele Anregungen sachgerecht beantwortet und berücksichtigt“, zeigte sich Rainer Lehnart überzeugt. Vorwürfen, die Verwaltung habe mit Blick auf das Baugebiet Brubacher Hof bewusst falsch informiert, widersprach er deutlich. „Genau das Gegenteil war der Fall.“

Uneinheitlich in ihrem Abstimmungsverhalten zeigten sich die UBT (eine Jastimme, drei Enthaltungen) und die Fraktion Die Linke (jeweils eine Ja- und Neinstimme sowie eine Enthaltung). Die AfD lehnt den Flächennutzungsplan ab (zwei Nein), ebenso Bündnis 90/Die Grünen (neun Nein). Piratin Darja Henseler enthielt sich.  Mit den beiden positiven Stimmen von FDP-Mann Tobias Schneider und Oberbürgermeister Wolfram Leibe ergab sich eine Mehrheit von 27 Ja- zu 13 Neinstimmen bei  neun Enthaltungen. Damit geht der Entwurf für den Flächennutzungsplan 2030 in die nächste Runde (siehe Info). Über das Wohngebiet Brubacher Hof wird bei der dritten öffentlichen Auslegung des Planwerks nicht mehr grundsätzlich diskutiert.

Moegliches_Baugebiet_Trier_Mariahof. Foto: TV/Lambrecht, Jana

Weiter aktiv Wenig überrascht vom Ergebnis der Abstimmung zeigte sich am Tag danach der Verein Rettet Brubach. „Es ist erwartungsgemäß gelaufen, aber noch nichts entschieden“, sagte Vorsitzende Katrin Cosack auf Anfrage des Trierischen Volksfreunds. Lob zollt sie den Mitgliedern des Stadtrats: „Man muss anerkennen, dass sie viel Zeit und und Engagement einbringen, um Entscheidungen zu treffen.“