... und die Kamele traben weiter - Wildtiere im Zirkus bleiben in Trier erlaubt - Grüne ziehen Verbotsantrag zurück
Trier · Zirkusbetriebe mit Elefanten, Raubkatzen oder Kamelen dürfen vorläufig auch weiterhin auf städtischen Flächen in Trier ihre Shows zeigen. Beim Thema Wildtierdressuren gehen die Meinungen auch innerhalb der Stadtratsfraktionen auseinander.
Trier. Zum dritten Mal hat sich der Trierer Stadtrat mit einem Antrag zu einem Wildtierverbot im Zirkus befasst. Zum dritten Mal kam keine Mehrheit dafür zustande, doch das umstrittene Thema bleibt auf der Agenda.
Der Antrag: Peter Hoffmann (Die Grünen) wurde bei der Antragsbegründung geradezu pathetisch, indem er den indischen Widerstandskämpfer Mahatma Ghandi zitierte: "Die Größe und den moralischen Fortschritt einer Nation kann man daran messen, wie sie die Tiere behandelt." Die meisten Tiere könnten im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden, daher sollten solche Betriebe in Trier nicht zugelassen werden.
Die Zuständigkeit: Die Sprecher von CDU, FWG und AfD lehnten den Antrag mit dem Hinweis ab, Trier als Kommune sei gar nicht zuständig. Der Bund wiederum erlaube Auftritte von Wildtieren im Zirkus. Auf Nachfrage von Reiner Marz lieferte Dezernent Thomas Egger eine juristische Einschätzung: "Ein allgemeines Verbot wäre zwar nicht zulässig. Aber die Stadt kann für ihre eigenen Flächen festlegen, welche Sondernutzungen sie zulässt." Zudem könne die Stadt über ihre Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Verträge mit bestimmten Zirkusbetrieben schließen oder eben nicht.
Der Änderungsantrag: Begoña Hermann (SPD) erwähnte genüsslich eine Panne im Grünen-Antrag. Auf der umfangreichen Liste zu schützender Tierarten tauchten nämlich auch "Andromedas" auf. "Diese Tierart kenne ich nicht", stellte Hermann fest. Gemeint waren offenbar Dromedare (Andromeda ist unter anderem eine mystische Figur, ein Sternenbild und der Titel einer Science-Fiction-Fernsehserie). Um ein Verbot rechtlich haltbar zu machen, sei es auf sachlich begründete Listen wie die des Bundesrats zu beschränken, sagte Hermann. Der Bundesrat hatte 2011 gefordert, Zirkussen die Haltung von Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörnern und Flusspferden zu verbieten. Der Bundestag war dieser Forderung allerdings nie gefolgt.
Das Stimmungsbild: Bei der Debatte im Stadtrat fiel auf, dass mehrere Fraktionen das Thema zur Gewissensfrage erklärten. CDU und FWG kündigten an, nur "mehrheitlich" gegen den Grünen-Antrag zu stimmen. Die dreiköpfige Linksfraktion wiederum signalisierte mehrheitlich Zustimmung. Die FDP (zwei Mandate) und Piratin Darja Henseler wollten dafür stimmen, die AfD (zwei Mandate) dagegen. In Summe zeichnete sich ein Scheitern des Antrags ab.
Der Rückzug: "Wir können und müssen den ersten Schritt machen", rechtfertigte Petra Kewes (Grüne) die Initiative ihrer Fraktion. "Wir müssen den Tieren Schutz gewähren, die sich nicht wehren können." Da sich jedoch keine Mehrheit abzeichne, ziehe die Fraktion den Antrag zurück und erarbeite für 2016 einen neuen Vorschlag.
Die Zukunft: Auch Dezernent Egger will das Thema nochmals einbringen, um einer Petition gerecht zu werden. Gut 3000 Menschen hatten in diesem Jahr eine "Kampagne gegen Wildtiere im Zirkus" des Tierschutzvereins Trier unterzeichnet.Meinung
Muster ohne Wert vermeiden
Die Debatte zum Thema Wildtiere im Trierer Stadtrat kann als Lehrstück zur Kommunalpolitik dienen. Sich kurzerhand für nicht zuständig zu erklären, ist ein allzu billiger Weg, sich um eine Entscheidung zu drücken. Die Minimalvariante der SPD wiederum wäre ein Muster ohne Wert. Von den sechs Tierarten auf der von den Genossen favorisierten Liste sind nur Elefanten wirklich praxisrelevant. Welcher Zirkus zeigt heute noch Affen, Großbären, Giraffen, Nashörner oder Flusspferde? Sie zu verbieten, schadet nichts, bringt aber auch nichts. Insofern war der taktische Rückzug der Grünen richtig. Ihren nächsten Anlauf müssen sie besser vorbereiten, zum Beispiel über gezielte Abstimmungsgespräche im Vorfeld zwischen den Fraktionen und Beratung im Fachausschuss. m.hormes@volksfreund.de