Nach Herrenberg-Urteil Musikschüler in Trier können aufatmen: Jetzt gibt es eine Lösung für die Honorarkräfte

Trier · Aufatmen bei Dozenten und Schülern: An der Musikschule in Trier waren Teile des Unterrichts in Gefahr, weil laut einem Urteil des Bundessozialgerichts viele Arbeitsverträge mit Honorarkräften illegal sind. Doch nun hat die Stadtverwaltung einen Lösungsvorschlag unterbreitet.

 Nach langem Ringen scheint die Stadtverwaltung Trier eine Lösung für die Musikschule mit ihren Honorarkräften gefunden zu haben.

Nach langem Ringen scheint die Stadtverwaltung Trier eine Lösung für die Musikschule mit ihren Honorarkräften gefunden zu haben.

Foto: picture alliance / dpa/Jens Kalaene

Wie sollte es an der Musikschule Trier nach dem sogenannten „Herrenberg-Urteil“ des Bundessozialgerichts weitergehen? Honorarkräfte, die bisher einen großen Teil des Lehrpersonals ausmachen, dürfen dem Urteil zufolge nicht mehr weiter beschäftigt werden, da sie faktisch scheinselbständig sind (der Volksfreund berichtete). Doch nun gibt es im Fall der Trierer Karl-Berg-Musikschule einen Lösungsvorschlag.

Wie die Stadt mitteilt, schlage die Stadtverwaltung dem Stadtrat vor, zusätzliche sozialversicherungspflichtige Stellen zu schaffen, um die bestehenden Honorarverträge an der städtischen Karl-Berg-Musikschule umzuwandeln. Folge der Stadtrat den Vorschlägen der Stadtverwaltung, könnten den betroffenen Honorarkräften sozialversicherungspflichtige Verträge angeboten werden. Über diese Option hatte auch der Volksfreund berichtet. Der Eifelkreis hat sich bereits hierfür entschieden, dort hat der Kreistag kürzlich die Schaffung neuer Stellen für die zehn Honorarkräfte beschlossen.

Honorarkräfte der Karl-Berg-Musikschule Trier erhalten Verträge

Triers Kulturdezernent Markus Nöhl sagt: „In einer gemeinsamer Anstrengung verschiedener Ämter, des Stadtvorstandes und den politischen Gremien haben wir nun eine Lösung gefunden, wie der Unterricht in der Karl-Berg-Musikschule auch künftig im bekannten Umfang mit rechtssicheren Beschäftigungsverhältnissen fortgeführt werden kann.“ Das gemeinsame Ziel von Musikschule, Stadtverwaltung, der Politik und der Schülerinnen und Schüler und ihrer Eltern, das erfolgreiche Angebot an Musikunterricht in allen Sparten zu erhalten, könne so erreicht werden.

Nöhl stellt weiter fest, dass die Bedeutung und Wertschätzung der Musikschule im gesamten Prozess der Lösungssuche bei allen Beteiligten und Betroffenen überdeutlich erkennbar gewesen sei. An keiner Stelle wurde der Erhalt als solcher infrage gestellt. Es blieb aber die große Aufgabe der Bereitstellung der zusätzlichen Finanzmittel, um die Mehrkosten zu decken.

So viele neue Stellen werden an der Trierer Musikschule geschaffen

Da hier ein Lösungsvorschlag erarbeitet wurde, werde die Stadtverwaltung nun auf die Honorarkräfte zugehen und ihnen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anbieten. Insgesamt sollen 5,5 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Stellen für 35 bisherige Honorarkräfte geschaffen werden. Dies entspricht laut Stadtverwaltung dem aktuellen Umfang der Honorarverträge. Teilweise hätten die Honorarkräfte nur sehr geringe Zeitanteile, weil sie nur ein Instrument unterrichten, das nur von wenigen Schülerinnen und Schülern gelernt wird.

Ziel sei dabei, den Unterricht auch nach den Sommerferien fortzusetzen. Eltern sowie Schülerinnen und Schüler könnten so beruhigt das laufende Schuljahr in der Musikschule abschließen und das neue Schuljahr planen. Eine entsprechende Beschlussfassung des Stadtrates könnte nach den Kommunalwahlen im Juni erfolgen.

Markus Nöhl freut sich mit der Musikschulleitung sehr über dieses Ergebnis: „Der Fortbestand der Karl-Berg-Musikschule war nie gefährdet. Die Angebotsbreite und der Umfang allerdings schon. Jetzt können wir den Unterricht größtmöglich erhalten und dafür ist allen Beteiligten sehr zu danken. Kulturelle Bildung hat in Trier einen hohen Stellenwert und wird diesen auch behalten.“

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