(Update) Trierer Kulturdezernent Thomas Egger abgewählt - 48 Ratsmitglieder stimmen Abwahl zu

Trier. · Ein bisher einmaliger Vorgang im Trierer Stadtrat: Kulturdezernent Thomas Egger ist abgewählt worden. Unser Live-Ticker aus der Sitzung im großen Rathaussaal zum Nachlesen.

(Update) Trierer Kulturdezernent Thomas Egger abgewählt - 48 Ratsmitglieder stimmen Abwahl zu
Foto: Roland Morgen
(Update) Trierer Kulturdezernent Thomas Egger abgewählt - 48 Ratsmitglieder stimmen Abwahl zu
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(Update) Trierer Kulturdezernent Thomas Egger abgewählt - 48 Ratsmitglieder stimmen Abwahl zu
Foto: Michael Schmitz
(Update) Trierer Kulturdezernent Thomas Egger abgewählt - 48 Ratsmitglieder stimmen Abwahl zu
Foto: Katharina de Mos

17.45 Uhr: Die Stadtratsfraktionen haben sich zu internen Sitzungen zurückgezogen. Wir beenden den Ticker. Ausführliche Berichterstattung später hier auf volksfreund.de .

17.43 Uhr: OB Leibe: "Es werden mehrere Szenarien besprochen." Auf Nachfrage sagte er, man könne durchaus auch die Zahl der Dezernenten wieder auf vier erhöhen. Das sei aber nur eine theoretische Möglichkeit.

17.40 Uhr: Wie es weitergeht an der Spitze des Kulturdezernats ist noch offen. Formal gesehen ist Baudezernent Andreas Ludwig der Abwesenheitsvertreter von Thomas Egger. OB Leibe deutet nach der Sitzung aber an, dass Ludwig dies bei der Aufgabenfülle kaum zuzumuten sei. Er wolle darüber am Dienstagmorgen im Stadtvorstand sprechen, wie es nun weitergehe.

17.30 Uhr: Die Stadtratssitzung ist beendet. Fünf Ratsmitglieder haben sich der Stimme enthalten. Es waren die Ratsmitglieder Görgen (Linke) , Lydia Hepke (CDU), Nikolaj Stöckle-Jacob (SPD) sowie Richard Leuckefeld und Christiane Wendler (Grüne).

17.28 Uhr: Das Ergebnis der Abstimmung steht fest. 48 Ratsmitglieder stimmen für die Abwahl von Thomas Egger.

17.22 Uhr: Die Abstimmung beginnt mit Berti Adams alphabetisch. Bisher gibt es nur Ja-Stimmen.

17.18 Uhr: OB Leibe erklärt den Stadtratsmitgliedern, wie die Abstimmung laufen wird. Alle Ratsmitglieder werden einzeln aufgerufen, antworten einzeln mit Ja, Nein oder Enthaltung und bestätigen das Votum per Computer. Der Oberbürgermeister darf nicht mit abstimmen.

17.16 Uhr: Thomas Egger nimmt jetzt im Publikum Platz. Oberbürgermeister Wolfram Leibe eröffnet die Sitzung. 53 Stadtratsmitglieder sind anwesend, drei fehlen entschuldigt.

17.15 Uhr: Egger weiter: "Dass aber der Austausch des Dezernenten wirklich die einzige und richtige Antwort auf diese Situation ist, das kann man durchaus anders sehen. Da hätte es auch andere, weniger einschneidende Lösungen gegeben, wenn man denn gewollt hätte." "Ich wäre bereit gewesen (und ich bin es nach wie vor), wie ich das in den vergangenen Tagen und Wochen auch gezeigt habe, meine Pflicht zu tun und an den Lösungen der Probleme zum Wohle der Stadt mitzuarbeiten."

17.14 Uhr: Thomas Egger kommt zu Rückschlägen, verweist dabei auf den Wegfall von Brot & Spiele oder den Antikenfestpielen - er habe daran aber nicht die alleinige Schuld. "Mir geht es heute nicht darum, die Dinge, die unter meiner politischen Verantwortung schiefgegangen sind, jetzt klein oder schön zu reden." Er stehe dazu, dass es in Bezug auf den Intendanten Karl Sibelius und das Theater zu Fehlern mit teilweise erheblich negativen Auswirkungen gekommen ist.

17.12 Uhr: Egger verweist auf den Prozess der Kulturleitlinien. Auch die Trierer Museen hätten sich in seiner Amtszeit gut weiterentwickelt. Neue, beliebte Veranstaltungsformate wie die Illuminale oder Porta hoch 3 seien entwickelt worden. Egger kommt zum Theater: Barrierefreiheit, das neue Ticketing, die transparent gestaltete Strukturdebatte führt er positiv an.

17.08 Uhr: Egger verweist auf die Erfolge bei der Feuerwehr, auf den Bau des Brand- und Katastrophenschutzzentrums in Ehrang. Als Erfolge führt er auch die Gründung der Trier Tourismus und Marketing GmbH an.

17.06 Uhr: Thomas Egger spricht: Er erinnert daran, dass er seit 2004 im Stadtrat gearbeitet hat. Es seien viele Freundschaften entstanden. "Nicht der Mensch Thomas Egger steht heute zur Debatte, sondern der Beigeordnete der Stadt Trier." Er habe mehr als einmal bewiesen, dass der Haushalt des Dezernats sparsam abgearbeitet worden sei.

17.05 Uhr: Oberbürgermeister Wolfram Leibe begrüßt die Anwesenden. Thomas Egger hält nun eine Rede, ehe die Sitzung eröffnet wird.

17 Uhr: Der Ältestenrat tagt kurz vor der Sitzung noch einmal. Es heißt, Thomas Egger wolle heute noch das Wort ergreifen. Unklar ist aber, ob er das von seinem Platz aus tun darf oder ob er als Objekt der Abstimmung gar nicht im Stadtvorstand sitzen darf.

16.45 Uhr: Der Rathaussaal füllt sich langsam. Viele Journalisten sind vor Ort, darunter auch ein Kamerateam des Südwestfunks.

Erstmeldung: Der Trierer Stadtrat berät zur Stunde über die Abwahl von Thomas Egger, des bisherigen Dezernenten für Kultur, Tourismus, Stadtmarketing, Sicherheit und Ordnung. Egger steht nach den großen Problemen im Trierer Stadttheater heftig in der Kritik. 43 Ratsmitglieder haben einen Antrag persönlich unterzeichnet, in dem sie bekunden, das Vertrauen in Egger verloren zu haben. Bei der heutigen Abstimmung wird jedes der Ratsmitglieder einzeln aufgerufen, um die Stimme abzugeben. Es gibt 56 Ratsmitglieder. Wenn zwei Drittel von ihnen dem Abwahlantrag heute zustimmen, würde Thomas Egger mit Ablauf des heutigen Tages sein Amt verlieren. Dabei gilt nicht die Zahl der anwesenden Mitglieder, sondern die der 56 Ratssitze, so dass es 38 Stimmen zur Abwahl braucht.

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