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Vergnügungssteuer angehoben: 85 000 Euro Mehreinnahmen

Vergnügungssteuer angehoben: 85 000 Euro Mehreinnahmen

Auf seiner Sitzung in Trittenheim hat der Verbandsgemeinderat Schweich kürzlich eine neue Vergnügungssteuersatzung beschlossen. Haupteinnahmequelle ist die Besteuerung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten in Spielhallen und Gaststätten.


Die neue Satzung wird der Verbandsgemeinde Schweich im kommenden Jahr voraussichtlich rund 85 000 Euro an Mehreinnahmen bringen. Im laufenden Jahr werden die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer voraussichtlich rund 59 000 Euro betragen, für 2016 wird mit 144 300 Euro gerechnet. Die für kommendes Jahr prognostizerten Einnahmen rekrutieren sich aus Spielgeräten in Spielhallen (55 000 Euro), Spielgeräten in Gaststätten (75 000 Euro) sowie Unterhaltungsgeräten (Spielhallen: 2800 Euro), Gaststätten: 11 500 Euro).
Die bisherige Satzung, die aus dem Jahr 2001 stammt und zuletzt 2009 geändert wurde, entspreche nicht mehr den rechtlichen Ansprüchen, informierte Bürgermeisterin Christiane Horsch im Rat.
Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Gemeinde- und Städtebundes hatte in Abstimmung mit dem Ministerium eine Mustersatzung erarbeitet, die nun auch in der Verbandsgemeinde Schweich gilt. alf