Videoüberwachung während der Wallfahrt kommt – aber in abgespeckter Version

Videoüberwachung während der Wallfahrt kommt – aber in abgespeckter Version

Dass die Trierer Innenstadt an wenigen ausgewählten Stellen während der Heilig-Rock-Wallfahrt mit Videokameras überwacht wird, steht offenbar fest. Wo und wie viele Kameras installiert werden, ob und wie lange die Bilder gespeichert werden, darüber haben sich der Landesdatenschutzbeauftragte und die Trierer Polizei am Mittwoch ausgetauscht.

Wo und wie viele Kameras installiert werden, ob und wie lange die Bilder gespeichert werden und ob die Kameras täglich oder nur bei bestimmten, größeren Ereignissen angeschaltet werden, darüber haben sich der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, am heutigen Mittwochmittag mit der Trierer Polizei ausgetauscht.

Vier Kameras hat die Polizei bereits zu Testzwecken in der Stadt installiert, eine davon am Domfreihof. Technisch einsatzbereit seien die Kameras seit dem heutigen Mittwoch, betonte der Einsatzleiter der Polizei, Jürgen Schmitt. Bislang seien die Kameras nur angeschaltet worden, damit man mit dem Datenschutzbeauftragten detailliert absprechen kann, welche Bereiche von der Kamera überhaupt erfasst werden können und dürfen.

Erst am nächsten Donnerstag - einen Tag vor Wallfahrtsbeginn - soll das ausgearbeitete Konzept vorliegen. Datenschützer Wagner wird dann noch einmal nach Trier kommen.

Das ursprüngliche Konzept der Polizei hatte offenbar mehr als vier Kameras vorgesehen. Abgespeckt wurde deren Anzahl allerdings bereits nach den ersten Gesprächen mit dem Datenschutzbeauftragten Wagner. "Das Gesetz lässt Videoüberwachung zu - allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen", erklärte Wagner bei einem Pressegespräch. "Es geht hier darum, die Details dieser Voraussetzungen zu prüfen", sagte Wagner.

Der Leitende Polizeidirektor Schmitt betonte, dass die Videokameras nur ein Bestandteil des Gesamtsicherheitskonzepts für die Wallfahrt seien. "Wir wissen, dass es ein sensibles Feld ist, aber die Videokameras können uns unterstützen beim Lenken und Leiten der Besucherströme, bei der Panikprävention, bei der Aufklärung von Straftaten und zur Gefahrenabwehr." Auf die Frage, ob die Sicherheit während der Wallfahrt trotz abgespecktem Konzept gewährleistet sei, erklärte Schmitt: "Wenn bestimmte Kameras nicht wie geplant eingesetzt werden können, dann haben wir Alternativen - etwa durch einen größeren Personaleinsatz." Auch der knappe Zeitplan bereite keine Schwierigkeiten: "Die Einsatzvorbereitung ist so reif, dass uns die Kurzfristigkeit nicht vor Probleme stellt."

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