Viel Geld für die Schweicher Infrastruktur
Schweich · Die Stadt Schweich will in diesem Jahr schwerpunktmäßig in die Verbesserung der Infrastruktur investieren. Der Stadtrat hat in jüngster Sitzung den entsprechenden Haushaltsplan mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und FWG beschlossen.
Schweich. Das Schweicher Investitionsspektrum 2012 reicht vom neuen Bürgerzentrum über die Businfrastruktur, Kindergartenerweiterungen und Straßenausbauten bis hin zum Kreisel an der Einmündung Ermesgraben. Auch für den Kauf eines Grundstücks zum Bau einer neuen Grundschule sind schon einmal 750 000 Euro eingestellt worden. Ob diese Summe aber jemals abgerufen wird, ist derzeit noch fraglich.
Insgesamt 5,13 Millionen Euro sind im Haushalt 2012 für die Infrastruktur vorgesehen. Sollten alle im Plan aufgeführten Projekte realisiert werden, wäre zu ihrer Finanzierung eine Kreditaufnahme von rund 3,7 Millionen Euro erforderlich. Die Verschuldung der Stadt betrug am Jahresanfang 2012 rund 3,6 Millionen Euro, was bei 6800 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 530 Euro entsprach - 170 weniger als im Vorjahr. Stadtbürgermeister Otmar Rößler sprach in seiner Haushaltsrede von einer "Boom-Situation in Schweich". Das Baugebiet Ermesgraben wie auch andere Bauprojekte in der Stadt führten zu stetig wachsenden Einwohnerzahlen. Diese erfreuliche Entwicklung habe auch ihren Preis. Die Kindergärten und die Grundschule platzen aus den Nähten, die Verkehrsbelastung steige. Rößler: "Wir werden daher 2012 viel Geld in die Hand nehmen, um die Infrastruktur weiter zu verbessern."
Die SPD-Fraktion wollte dem von Sachbearbeiter Kurt Dixius vorgelegen Haushaltsplan nicht zustimmen und kündigte Enthaltung an. Grund sei der wachsende Schuldenberg, vor dem Fraktionsvorsitzender Achim Schmitt warnte. Die Stadt lebe über ihre Verhältnisse und das "dicke Ende kommt, wenn der Kreditrahmen erschöpft ist". Werde weiter so gewirtschaftet, stehe Schweich spätestens 2015 mit 9,2 Millionen Euro Schulden da. Die SPD fordere daher einen fraktionsübergreifenden Sparausschuss, der alle Ausgaben kritisch überprüfen müsse.
CDU- und FWG-Fraktion sahen die Lage entspannter, auch wenn - so übereinstimmend - mit Schulden nie zu spaßen sei. CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Heinz präsentierte einen CDU-Wahlkampfzettel von 1974, in dem eine Schweicher Verschuldung von sechs Millionen Mark angeprangert wurde. Heinz: "Umgerechnet auf die damalige Einwohnerzahl war die Pro-Kopf-Verschuldung 1974 höher als heute. Und das bei wesentlich weniger Infrastrukturaufgaben, als Schweich heute zu bewältigen hat." Stadtbürgermeister Rößler erinnerte in dem Zusammenhang an zugesagte, aber erst später abrufbare Landesmittel - etwa für das zwei Millionen Euro teure Bürgerzentrum. "Bis die Förderung da ist, müssen wir über Kredite in Vorleistung treten, was sich zunächst auch auf die Höhe der Verschuldung niederschlägt." Die ebenfalls anwesende Bürgermeisterin Christiane Horsch von der Verbandsgemeinde sprach von einer "sehr gesunden Entwicklung in Schweich, zumal die Einnahmen aus Grund-, Einkommens- und Gewerbesteuern einen permanenten Aufwärtstrend zeigten. Ihr Rat: "Heute investieren, denn die Kreditzinsen sind günstig wie nie - später auf Tilgung und Unterhalt konzentrieren.
Meinung
Der Schuss nach hinten
Der große Auftritt, so wie ihn die SPD-Fraktion von ihrem Spar-Vorstoß mit Stimmenthaltung erwartet hatte, fiel aus. CDU und FWG zogen gelassen der Abstimmung entgegen - nicht ohne zuvor das von Achim Schmitt an die Wand gemalte Untergangsszenarium mit Zahlen widerlegt zu haben. Fakt ist, dass der Höchststand der städtischen Verschuldung mit fast sechs Millionen Euro im Jahr 2009 erreicht wurde - und bis zur Jahresmitte 2009 führte noch SPD-Bürgermeister Vitus Blang die Geschäfte. Seither ist die Verschuldung rückläufig, wie eine Grafik der VG-Finanzverwaltung eindrücklich zeigt. Dieser Schuss der SPD-Fraktion ging also nach hinten los. Allerdings: Geschadet hat die Warnung vor allzu sorglosem Schuldenmachen aber auch nicht. f.knopp@volksfreund.deExtra
Die wichtigsten Einnahmen der Stadt sind die Steuern. Bei den Grundsteuern werden 2012 insgesamt 681 000 Euro erwartet (31 000 Euro mehr als im Vorjahr). Die Gewerbesteuereinnahme bleibt fast unverändert bei rund 1,18 Millionen Euro. Davon ist eine Gewerbesteuerumlage von 260 000 an Bund und Land abzuführen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wurde mit 2,14 Millionen Euro angesetzt. Als zentraler Ort erhält Schweich zudem eine besondere Landeszuweisung (Schlüsselzuweisung B) in Höhe von 358 000 Euro. Zu den Pflichtabgaben der Stadt gehört die Kreisumlage: Rund 1,9 Millionen Euro wird Schweich 2012 an den Kreis Trier-Saarburg überweisen müssen. Weitere 1,03 Millionen gehen an die Verbandsgemeinde (VG) Schweich. Zudem erhält die VG von den Gemeinden eine Sonderumlage für den Betrieb der Grundschulen. Mit rund 368 000 Euro wird Schweich dabei sein. f.k.
