Was geschah am 7. Juni?

33 Wahlberechtigte hat die 42-Einwohner-Gemeinde Scheitenkorb (Verbandsgemeinde Neuerburg). 31 von ihnen gingen bei der Kommunalwahl am 7. Juni ins Wahllokal. Bei der Auszählung zur Wahl des Ortsbürgermeisters und des Verbandsgemeinderats allerdings zählten die Wahlhelfer 32 abgegebene Stimmzettel. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Scheitenkorb. "Scheitenkorb? Das ist doch dieser winzige Ort, wo es mehr Stimmzettel gegeben haben soll als Wähler." Jürgen Brauer, Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Trier, braucht gar nicht erst in den Akten nachzulesen, um zu wissen, was es mit der TV-Anfrage auf sich hat. Zu absurd klingt das, was sich am 7. Juni in der 42-Einwohner-Gemeinde in der Verbandsgemeinde Neuerburg zugetragen hat: Offenbar hat sich jemand die Mühe gemacht, bei der Wahl zum Ortsbürgermeister und zum Verbandsgemeinderat einen zusätzlichen Wahlzettel in die Urne zu schmuggeln. Die Wahlhelfer zählten am Ende des Wahltags 32 abgegebene Stimmen, dabei waren nur 31 der insgesamt 33 Wahlberechtigten in Scheitenkorb ins Wahllokal gekommen. Brauer bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Wahlfälschung gegen Unbekannt eingeleitet hat. Auslöser für die Ermittlungen war eine Anzeige, die sich allerdings nur auf die Stimmabgaben zum Orts-Chef bezog. Amtsinhaber Arnold Kotz erhielt 17 Stimmen, seine Herausforderin Klementine Bonifas 15.

Kotz, selbst als Wahlhelfer am 7. Juni im Einsatz, kann sich nicht erklären, wie es zu der Manipulation gekommen sein kann. Er ist sich aber sicher: "Da haben Leute eine Wahl verloren und wollen es nicht einsehen." Er sieht es als bezeichnend an, dass nur die Wahl zum Ortsbürgermeister, nicht aber die Wahl zum Verbandsgemeinderat angezeigt worden ist.

Dorfgemeinschaft ist gespalten



"Jeder wusste, dass es um eine Stimme gehen würde, und plötzlich hat der eine gleich zwei Stimmen mehr", vermutet derweil seine Herausforderin Bonifas den Verantwortlichen der "massiven Manipulationen" im gegnerischen Lager. Denn zwei unterschiedliche Lager gibt es wohl tatsächlich in der kleinen Gemeinde: Gegensätzliche Ansichten bei Themen wie Flurbereinigung, Kanalarbeiten, Wasserleitungen für den Friedhof und die Integration der zugezogenen Dorfbewohner haben die Dorfgemeinschaft gespalten. Es gibt einen Streit, der mit den Vorfällen im Wahllokal offenbar seinen Höhepunkt gefunden hat und ein Fall für Staatsanwaltschaft und Kommunalaufsicht geworden ist. Anfang der Woche haben zwei Kriminalbeamte alle acht Mitglieder des Wahlausschusses befragt.

"Nach Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Prüfung wird die Kommunalaufsicht darüber befinden, ob Neuwahlen nötig sind oder nicht", sagt Heike Frankiewitsch, Pressesprecherin der Kreisverwaltung.

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