Trier. Thomas Egger künftig auch "Knöllchendezernent" - da kommt zusammen, was nach einhelliger Auffassung des Stadtrates zusammengehört. Denn zu den bisherigen Geschäftsbereichen des FDP-Mannes gehören neben Wirtschaft und Kultur auch Sicherheit und Ordnung. Das birgt die Perspektive, den Ordnungsbereich quasi unter einem Dach neu zu organisieren.
Allerdings gehen in der Frage, wie das geschehen soll, die Meinungen auseinander. Die Freien Wähler (FWG) wollten gleich Nägel mit Köpfen machen. Ihr Antrag in der Ratssitzung am Dienstagabend: Der Stadtvorstand soll prüfen, wie "baldmöglichst eine Fusion" von Verkehrsüberwachung und Vollzugsdienst erreicht werden kann. Ziel: den mit nur acht Stellen unterbesetzten Vollzugsdienst stärken, indem die Parkverkehrsüberwacher, wenn sie schon mal in der Nähe sind, zum Beispiel mal im Palastgarten vorbeischauen und nach dem Rechten sehen.
Damit und durch die Zusammenführung der bislang separaten Leitstellen und Funknetze ergibt sich nach Auffassung von FWG-Sprecher Peter Spang eine "größere Kontrolldichte".
Die anderen Fraktionen hegen große Bedenken. Bernd Michels (CDU) wies auf unterschiedliche Besoldungsstrukturen und Ausbildungsvoraussetzungen hin. Aus einem Hilfspolizisten werde nicht ohne weiteres ein Mitarbeiter des Kommunalen Vollzugsdienstes, meinte auch Detlev Schieben (SPD). Richard Leuckefeld (Grüne) machte die Problematik anhand eines drastischen Beispiels deutlich: Es sei völlig absurd anzunehmen, dass jemand, der Falschparker aufspürt, nebenbei auch noch "für das Bergen von Leichen in vermüllten Wohnungen" zuständig sein könne. Felix Brand (FDP) brachte eine "Zusatzausbildung" für Verkehrsüberwacher ins Spiel, um eine personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zu erreichen, die aus finanziellen Gründen nicht über Neueinstellungen machbar sei. Auf Vorschlag der SPD einigte sich der Rat auf einen Kompromiss: Der FWG-Antrag, für den keine Mehrheit in Sicht war, soll nun im Dezernatsausschuss behandelt werden. Abstimmungsergebnis: alle dafür bis auf die Grünen. Sie votierten dagegen. rm.