Weit weg vom demokratischen Weg

Auch dieser Leser schreibt zum Bericht "Weiter auf Bündniskurs" (TV vom 22. März):

Die grüne Stadtratsfraktion befindet in ihrer Zwischenbilanz, das Verantwortungsbündnis mit der CDU Fraktion sei ein voller Erfolg. Wenn Geschacher und Hinterzimmermauschelei ein Erfolg ist, sind wir in Trier weit vom demokratischen Weg abgekommen. Wenn es einen negativen Preis für Mauscheleien geben würde, die zwei Fraktionen Grüne und CDU würden den ersten Preis bekommen.
Aus dem TV-Bericht geht klar hervor, dass die Fraktionen der Grünen und CDU von Beginn der Legislaturperiode an nur ein Ziel hatten: sich bei Abstimmungen im Rat gegenseitig zu unterstützen, nach dem Motto, gibst Du mir Deine Stimmen, gebe ich Dir meine Stimmen, und somit haben wir gemeinsam unsere Themen und Personalien durchgesetzt. Bei diesen Machenschaften verliert man als Bürger das Vertrauen in den Stadtrat, denn die Vorgehensweise bezeugt ein mangelndes Demokratieverständnis. Es ist schon verwunderlich, dass die Grünen sich kaum noch mit Sachargumenten durchsetzen können und zwecks Machterhaltung solche Hinterzimmermauscheleien mit der CDU veranstalten. So nimmt die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung stetig zu. Wenn solche Bündnisse Schule machen, kann man nur hoffen, dass die Wähler bei der nächsten Kommunalwahl die Quittung geben.
Konrad Theis
TrierIHRE MEINUNG


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