Weniger kassiert als gezahlt?
Welche Rolle spielt die Stadt Trier als Mieter und Vermieter? Dies will die FDP-Stadtratsfraktion genau wissen. Grund ist die Meldung, dass die Stadt im Palais Walderdorff von einigen Untermietern angeblich weniger Miete verlangt als sie selbst zahlt.
Trier. (BP) Thomas Egger will Aufklärung - und hat deswegen ein ganzes Bündel von Fragen an Klaus Jensen gesandt. In einer schriftlichen Anfrage an den Oberbürgermeister will der Chef der Trierer FDP und der FDP-Stadtratsfraktion erfahren, wie es sich mit Mietausgaben und Mieteinnahmen der Stadt verhält. Generell will die FDP unter anderem wissen: Welche Objekte sind von der Stadt angemietet und wie viel Miete zahlt die Stadt? Oder aber: Welche Objekte hat die Stadt derzeit vermietet, und wie hoch sind die Mieteinnahmen? Und um dann konkreter zu werden: Welche Objekte, die von der Stadt angemietet sind, werden untervermietet?
Hintergrund der insgesamt fünf Fragen an Oberbürgermeister Jensen sind Berichte, nach denen die Stadt im Palais Walderdorff angeblich ein Fünftel der von der Nikolaus-Koch-Stiftung angemieteten Fläche weitervermietet hat - und dies zu einem Mietpreis, der unter dem liegt, den die Stadt zahlt. Genau auf diese Konstellation zielt die entscheidende Frage ab: "Was sind die Gründe, die zu der Situation im Palais Walderdorff führen, in der die Stadt auf Einnahmen verzichtete?"
Die Stadt wollte sich auf TV-Anfrage nicht äußern, bevor Jensen die Anfrage Eggers beantwortet hat. Egger hofft, in der nächsten Sitzung des städtischen Steuerungsausschusses am 19. September Antworten zu erhalten. Hintergrund der Anfrage ist die Tatsache, dass die Stadt vor elf Jahren das Palais Walderdorff an die Nikolaus-Koch-Stiftung zum symbolischen Preis von einer Mark verkaufte. Die Stiftung sanierte das Gebäude am Hauptmarkt für rund 33 Millionen Mark - und vermietete das Palais danach an verschiedene Parteien. Unter anderem an die Stadt, die dort das Standesamt, die Volkshochschule und einen Teil der Stadtbibliothek untergebracht hat. Über die Höhe der Mietkosten schweigt die Stadt, sie bewegen sich nach TV-Informationen aber im mittleren sechsstelligen Bereich. Weil die Stadt aber nicht die komplett angemietete Fläche benötigt, wurden einige Flächen - man spricht von bis zu 900 Quadratmetern - weitervermietet, sowohl an Organisationen als auch an Unternehmen. Laut Egger besteht nun der Verdacht, dass die Stadt dafür weniger einnimmt, als sie ausgibt. Ob dies der Fall ist, werden er und die FDP wohl bald erfahren.
