Wenn Eigenleistung zum Nachteil wird
Riveris · Die Bewohner von Riveris sind empört, weil die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) der Ruwergemeinde einen Teil des Fördergelds für den Gemeindeplatz nicht gewähren will. Der Grund: Die Menschen aus Riveris haben bei dem Bau des neuen Dorftreffpunkts zu viele Arbeiten selbst übernommen.
Riveris. Es ist schon eine etwas kuriose Geschichte, die die Menschen in Riveris im Moment beschäftigt. Die Bewohner des Ortes am gleichnamigen Bach haben beim Bau des Gemeindeplatzes vor dem Gebäude des Deutschen Roten Kreuzes bei zu vielen Arbeiten selbst Hand angelegt. Jetzt will die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz, die in Trier ihren Sitz hat, von der Gemeinde einen Teil der Zuschüsse für das Projekt in Höhe von 35 000 Euro zurückfordern. "Dass wir 30 Prozent der Arbeiten in Eigenleistung erbringen, war mit der ADD abgesprochen. Wir haben aber deutlich mehr gemacht", sagt Markus Kaldunski, Ortsbürgermeister von Riveris. Zwischen Sommer 2008 und Ende 2009 arbeiteten viele der 436 Einwohner vor dem Anbau des Gemeindehauses fleißig mit, übernahmen Pflaster- und Pflanzarbeiten und bauten einen Zaun. Auch beim Material achteten Kaldunski und seine Helfer genau auf den Preis und suchten bei jedem Posten nach dem günstigsten Anbieter. "Wir haben genau auf den Preis geachtet, weil uns die Kommunalaufsicht gesagt hatte, dass wir auf gar keinen Fall den geplanten Kostenrahmen übersteigen dürften", erklärt Kaldunski.
8000 Euro eingespart
Das wirkte sich finanziell aus: Knapp 8000 Euro lag die Gemeinde dadurch unter den ursprünglich kalkulierten Kosten in Höhe von 59 000 Euro. Wegen dieser Preisersparnis durch die höhere Eigenleistung will sich die Behörde einen Teil der bereits ausgezahlten Zuschüsse von Riveris zurückholen. 4942,89 Euro soll die Gemeinde an die ADD zurückzahlen, zuzüglich 773 Euro Zinsen.
"Ich finde das inkonsequent und nicht fair den Gemeinden gegenüber", sagt Kaldunski. Deswegen hat er das Thema auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei haben die Ratsmitglieder einstimmig beschlossen, dass sie der Forderung nicht nachkommen wollen. "Ich will damit ein Zeichen setzen!", betont Kaldunski.
Laut ADD kommt es nicht selten vor, dass Gemeinden bereits gewährte Fördergelder zurückzahlen müssen. Es sei auf gar keinen Fall so, dass die Mitarbeiter der Behörde nur vom Schreibtisch aus entscheiden und die Eigenleistung der Bürger nicht wertschätzen. "Man hat schon versucht, Spielräume auszunutzen, um der Gemeinde entgegenzukommen", sagt ADD-Pressesprecherin Eveline Dziendziol. Im Fall von Riveris sei der ADD aber nichts anderes übrig geblieben, als einen Teil der Fördersumme zurückzufordern. Der Förderbetrag werde immer prozentual von den vor Baubeginn kalkulierten Kosten für das Projekt berechnet. Dieser Satz habe beim Gemeindeplatz in Riveris 59 Prozent betragen. "Wenn dann die Maßnahme günstiger wird, sinkt natürlich auch die geförderte Summe", erklärt Dziendziol. Um eine solche Rückforderung zu umgehen, hätte die Gemeinde im Vorfeld die Kosten für das Projekt niedriger ansetzen müssen. Doch auch dieses Vorgehen hätte laut Pressesprecherin Dziendziol für Probleme sorgen können. "Es müssen natürlich stets aussagefähige Zahlen vorgelegt werden", sagt Dziendziol.Meinung
Belohnen statt strafen
Tue Gutes, und du wirst belohnt. Dieses Grundprinzip tritt bei Fördergeld der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion im Falle von Eigenleistungen der Gemeinden anscheinend häufig außer Kraft. Äußerst schade, denn diese Methode führt bei den Menschen in Riveris zu der Erkenntnis: Es lohnt nicht, sich freiwillig für die Gemeinschaft einzusetzen. In Zeiten klammer Kassen ist diese Entwicklung besonders kontraproduktiv. Wie sonst will man Bürger noch für ehrenamtliches Engagement gewinnen? Wie will man sonst ein intaktes Dorfleben, das vom Miteinander lebt, aufrechterhalten? Wenn das eigene Mithelfen mit Abzügen für die Gemeindekasse gestraft wird, wird in der Ruwergemeinde so schnell bestimmt niemand mehr freiwillig seine Freizeit opfern. Die ADD sollte sich eine neue Praxis überlegen, um die Eigenleistung von Bürgern in Zukunft zu belohnen und nicht zu bestrafen. a.scholz@volksfreund.de
