"Wer regiert denn bitte unsere Stadt?"

Gegen die UBM beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend zum zweiten Mal den Haushalt 2008. Die erste Version vom Dezember 2007 hatte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion abgelehnt und unter anderem gefordert, das Kreditvolumen um 3,2 Millionen Euro zu kürzen.

Trier. Gerd Dahm war der Mann des Abends. Wie alle anderen Ratsmitglieder, Zuhörer und Mitglieder der Rathaus-Chefetage hatte der Bündnisgrüne in jeder Sekunde eine Uhr vor Augen, deren Zeiger sich unerbittlich 20.45 Uhr näherten - dem Anpfiff des EM-Viertelfinales zwischen Deutschland und Portugal. Doch leider standen sehr viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Deshalb präsentierte Dahm eine Haushaltsrede in nur fünf Sätzen - eine Premiere und geradezu eine Sensation. Der Kernsatz: "Wir stimmen zu, weil die Konsolidierung vorangebracht wird."Oberbürgermeister Klaus Jensen sieht die Lage von einer anderen Seite: "Einige Vorhaben können durch die fehlende Genehmigung in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden." Das trifft zum Beispiel die Trierer Straßen - die Loebstraße wird vorerst wohl eine Rumpelpiste bleiben. Deshalb ist es höchste Zeit für einen genehmigten Haushalt, betonte auch Jürgen Plunien (CDU), der Sparpotenzial hauptsächlich "in der Struktur des Verwaltungsapparates" sieht. Friedel Jaeger (SPD) forderte die ADD auf, das Kreditlimit nach oben zu schrauben. Thomas Egger (FDP) regte an, "nach Berlin zu reisen. Dort interessiert offenbar niemanden die Not der Kommunen."Nur die UBM stellte sich gegen die Vorlage der Verwaltung und die Forderungen der ADD. "Wer regiert denn bitte unsere Stadt?", fragte Manfred Maximini. Die ADD kenne die Gründe, die die Stadt in die unerfreuliche Schieflage gebracht haben. Trier habe ein strukturelles Defizit, und das Problem könne durch eine verbesserte Gemeindefinanzreform entschärft werden. Fazit: Die Forderungen der ADD seien "unredlich und unseriös".In Maximinis Rede wurde klar, wo der Rotstift angesetzt wurde. Einige Positionen sind die städtische Bücherei (20 000 Euro weniger) und die Kürzung der Zuschüsse an Kulturvereine um zehn Prozent. Und vor allem: "582 000 Euro für Grund- und Hauptschulen und Gymnasien sollen auf 2009 verschoben werden."Noch ist völlig offen, ob die ADD den zweiten Versuch des Haushalts 2008 genehmigen wird.

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