Wer zahlt die provisorische Zufahrt?

Wer zahlt die provisorische Zufahrt?

Weil sein Betrieb wegen Straßenbauarbeiten für Zulieferer nicht erreichbar ist, hat ein Handwerksmeister aus Newel-Kreuzerberg einen provisorischen Weg gebaut. Die Kosten will er von den Verbandsgemeinde-Werken ersetzt haben. Diese lehnen das ab.

Newel-Kreuzerberg. Die Bewohner des kleinen Neweler Ortsteils Kreuzerberg (16 Häuser) sind arg gebeutelt: Überall gibt es Baustellen; Straßen werden aufgerissen, Kanäle und Wasserleitungen verlegt, Hausanschlüsse erneuert.

Voraussichtlich bis zum Frühjahr 2011 müssen die Anwohner die damit verbundenen Einschränkungen in Kauf nehmen, auch Glasermeister Matthias Exner. Sein Acht-Mann-Betrieb ist bereits seit Wochen nicht mehr über die Hauptstraße zu erreichen. Dort klafft ein Riesenloch, weil der Hauptkanal verlegt wird. Für Exner hat der Ausbau weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen: "Mein Umsatz ist um 20 bis 30 Prozent zurückgegangen. Viele Privatkunden bleiben aus, weil sie nicht hierher finden, und meine Firmenkunden kann ich nicht wie gewohnt beliefern."

Damit vor allem LKW-Transporte mit großen Fenstern, die Exner vier Mal pro Woche anfahren, zu seinem Betriebshof durchkommen, hat sich der Glasermeister dazu entschlossen, einen provisorischen Zufahrtsweg zu bauen. Der geschotterte Weg führt über eine Wiese zum rückwärtigen Bereich von Wohnhaus und Werkstatt. Kosten: rund 5800 Euro. Dieses Geld will Matthias Exner nun von den Verbandsgemeinde-Werken erstattet haben.

Werke: Versorgung ist Pflichtaufgabe



Exners Grundstück sollte zunächst per Sammelleitung vom hinteren Bereich angeschlossen werden, was auch bei einer Anliegerversammlung so besprochen worden war. Man habe sich nicht mit allen Grundstückseigentümern einigen können, sagen die für die Verlegung von Kanal- und Wasserleitungen zuständigen Verbandsgemeinde-Werke Trier-Land. Deshalb habe man umplanen müssen. Erstattungen oder Schadensersatzansprüche lehnen die Werke mit Hinweis auf das Landeswassergesetz und die Pflichtaufgabe zur Abwasserversorgung ab (siehe Extra).

Dass sich die Arbeiter "pro Tag oft nur um einen Meter vorarbeiten", wie Exner moniert, begründet Arndt Keilen von den VG-Werken Trier-Land mit den schwierigen geologischen Verhältnissen unter der Kreisstraße 23: "Wir müssen tief graben, teilweise sind wir auf Fels gestoßen." Die damit verbundenen Einschränkungen und Verzögerungen seien zwar von den Werken verursacht worden, nicht aber von ihnen zu vertreten. Matthias Exner gibt sich mit dieser Erklärung nicht zufrieden, er will einen Anwalt einschalten. Dass der Ausbau Nachteile bringe, sei ihm bewusst gewesen, sagt Exner, nicht jedoch, dass er existenzbedrohende Ausmaße annimmt: "Ich kann doch nicht ein halbes Jahr zumachen." EXTRA Rechtslage: Ein Abwasserwerk kann nur dann zu Aufwendungen von Grundstückseigentümern bei Baumaßnahmen herangezogen werden, wenn diese durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten hervorgerufen werden. Laut Alfred Dewald von der VG-Verwaltung Trier-Land muss jeder Beschwerdefall einzeln geprüft werden. Es bestehe grundsätzlich kein Anspruch, dass ein Haus oder ein Betrieb uneingeschränkt erreichbar sein müsse. Andererseits müsse auch nicht hingenommen werden, dass etwa auf einer Baustelle ohne ersichtlichen Grund längere Zeit nicht gearbeitet werde. (alf)