Trier. Eigentlich sollte die Diskussion erstmal nicht-öffentlich laufen, doch daraus wurde nichts: Karl-Josef Gilles, Vorsitzender der vierköpfigen Stadtratsfraktion der FDP und Ortsvorsteher des kleinsten Trierer Stadtteils Filsch, ist so empört, dass er jüngst in der Rathauszeitung, also ganz öffentlich, Widerstand angekündigt hat. Er ist strikt dagegen, die Zahl der Ortsbezirke in Trier zu verkleinern. Pläne dazu gibt es zwar noch nicht, aber die Idee ist tatsächlich im Zusammenhang mit Sparvorschlägen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGst) diskutiert worden. Rat und Verwaltung sprechen im Hinblick auf die dramatische Verschuldung der Stadt Trier über strukturelle Einsparmöglichkeiten. Und Sven Teuber, SPD-Fraktionschef, hält es in diesem Zusammenhang auch für richtig, selbst die Ortsbezirke auf den Prüfstand zu stellen. "Ich stehe zu dem Vorschlag", sagte Teuber dem TV. "Wenn man ernsthaft ans Sparen rangehen will, darf man vor solchen Vorschlägen nicht gleich zurückschrecken." Derzeit hat die Stadt Trier 19 Ortsbezirke, 19 Ortsvorsteher und 19 Ortsbeiräte mit 251 direkt gewählten Mitgliedern (siehe Grafik und Extra). Diese Zahl könne man auf etwa zehn Ortsbezirke reduzieren, schlägt Sven Teuber vor, ohne im Detail sagen zu wollen, welche zusammengelegt werden sollen. Klar sein dürfte aber, dass es dabei kaum um so große Bezirke gehen wird wie Trier-Nord, Ehrang/Quint oder Trier-Mitte/Gartenfeld. Wahrscheinlicher ist, dass es um die Zusammenlegung kleinerer Bezirke wie Filsch, Irsch und Kernscheid gehen könnte, die selbst zusammengezählt noch nicht einmal die Hälfte der Einwohner größerer Bezirke wie Trier-Süd oder Ehrang-Quint haben. Oder um die Zusammenlegung mittelgroßer, aber nahe zusammenhängender Bezirke wie Euren und Zewen. "Ich schätze die Arbeit der Ortsbeiräte nicht gering", sagt Sven Teuber, "aber es darf keine Denkverbote geben." Mainz sei doppelt so groß und habe dennoch deutlich weniger Ortsbezirke, führt er als Beispiel ins Feld. Tatsächlich hat die Landeshauptstadt 15 Ortsbezirke bei rund 200 000 Einwohnern. Wie die Ortsbezirke zugeschnitten sind, ob es überhaupt welche gibt, das ist in Rheinland-Pfalz den Kommunen überlassen. So hat Koblenz, mit 106 000 Einwohnern vergleichbar groß wie Trier, nur acht Ortsbezirke: Repräsentiert sind damit nur die 1969 eingemeindeten Stadtteile, alle anderen haben keine Vertretung.
Sven Teuber will nun, dass die Verwaltung zumindest einmal prüfen soll, inwiefern sich Einsparungen erzielen ließen.
Gilles zweifelt Einsparungen an

Das aber ist Karl-Josef Gilles schon zu viel. Solche Überlegungen stünden im Widerspruch zu den Eingemeindungsverträgen von 1969, sagt er und zitiert beispielhaft aus dem Filscher Vertrag: "Die Stadt Trier wird (…) nach besten Kräften bemüht sein, den besonderen Interessen der Einwohner und Bürger der ehemaligen Gemeinde gerecht zu werden." Ortsbeiräte seien letzter bescheidener Rest der kommunalen Selbstverwaltung. Außerdem zweifelt Gilles an, dass es durch eventuelle Zusammenlegungen überhaupt relevante Einsparungen geben könnte. Das Budget von 460 000 Euro für alle Ortsbeiräte sei ja kaum mehr zu kürzen. Wie viel Geld die Stadt die Ortsbezirke über das Ortsbeiratsbudget hinaus kosten, kann die Verwaltung nicht beziffern. Ortsvorsteher bekommen eine Aufwandsentschädigung, im Falle von Karl-Josef Gilles nach seinen Angaben beispielsweise 144 Euro im Monat. Und Ortsbeiratsmitglieder erhalten ein Sitzungsgeld von zehn Euro je angefangener Stunde.
Die zuständige Dezernentin Simone Kaes-Torchiani will sich derzeit nicht zum Thema äußern. Sie bestreitet aber energisch einen Vorwurf, den ihr Gilles öffentlich gemacht hat. Kaes-Torchiani könne sich mit dem Gedanken anfreunden, künftig ganz auf Ortsbezirke zu verzichten, so der Vorwurf des FDP-Politikers. "Wie er zu einer solchen Aussage kommt, entzieht sich meiner Kenntnis", sagte Kaes-Torchiani auf TV-Anfrage.
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