Wirtschaft soll wieder Chefsache im Trierer Rathaus werden
Trier · Triers neuer Oberbürgermeister Wolfram Leibe will die Zuständigkeiten im Rathaus neu verteilen. Er selbst hat nach TV-Informationen offenbar Interesse daran, das Ressort Wirtschaft zu übernehmen. Welcher Dezernent künftig für welche Themen zuständig sein soll, will Leibe in der Stadtratssitzung am 19. Mai bekanntmachen.
Feierliche Stadtratssitzung in der Europahalle mit Ernennung von Wolfram Leibe zum Oberbürgermeister. Oberbürgermeister Klaus Jensen überreicht die Ernennungsurkunde und nimmt Wolfram Leibe den Amtseid ab. Neben Vertretern aller Institutionen der Stadt sind auch Bischof Stephan Ackermann und Ministerpraesidentin Malu Dreyer vertreten. TV-Foto: Friedemann Vetter
Foto: Friedemann VetterEin neuer Oberbürgermeister und ab dem 1. Mai auch ein neuer Baudezernent: Der Personalwechsel an der Stadtspitze bringt Änderungen bei den Verantwortlichkeiten der Dezernenten mit sich. Schon im Wahlkampf ums Oberbürgermeisteramt hatte Triers neues Stadtoberhaupt Wolfram Leibe angedeutet, dass er sich durchaus vorstellen könne, die Themen-Pakete, für die er und seine drei Beigeordneten zuständig sind, neu zu schnüren.
Mittlerweile sind die Gespräche im Rathaus über die Neuordnung der Dezernate angelaufen, wie Rathaus-Sprecher Ralf Frühauf auf TV-Nachfrage bestätigt. Zurzeit sei der organisatorische Zuschnitt des von Leibe selbst geleiteten Dezernats I Thema der Erörterungen. "Bis Mitte Mai wird der Oberbürgermeister dann Gespräche mit den einzelnen Dezernenten über Aufgabenverteilungen und so weiter führen", sagt Frühauf. Seinen Vorschlag, wie die Zuständigkeiten künftig verteilt sein sollen, will Leibe in der Stadtratssitzung am 19. Mai den Fraktionen zur Abstimmung vorlegen. Zum Inhalt der vertraulichen Gespräche zwischen OB und seinen Dezernenten will sich die Stadtverwaltung nicht äußern.Änderungen auch im Dezernat II
Nach TV-Informationen will Leibe das Ressort Wirtschaftsförderung allerdings offenbar unter seine eigenen Fittiche nehmen. Derzeit ist dafür noch Beigeordneter Thomas Egger zuständig. Doch Egger scheint mehr als ausgelastet mit Theatersanierung und Neubau der Hauptwache der Berufsfeuerwehr.
Etliche Dinge - beim Feuerwehrneubau sogar die Standortfrage - sind bei den geplanten, Millionen Euro teuren Mega-Projekten noch offen. Dabei soll der Förderantrag für die Theatersanierung noch in diesem Sommer in Mainz gestellt werden. Viel Zeit für die Wirtschaft - zum Beispiel für strategische Gespräche mit Einzelhandel, Investoren, Handwerks- oder Industrie- und Handelskammer - bleibt Egger da dem Vernehmen nach nicht. Als Mann aus der Wirtschaft stehe Leibe das Thema zudem näher als Rechtsanwalt Egger, heißt es aus Fraktionskreisen.
Auch im Dezernat II, geleitet von Leibes Stellvertreterin Angelika Birk, könnte es Änderungen geben. Seitens nahezu aller Fraktionen - ausgenommen Birks eigener Partei, den Grünen - ist seit langem zu hören, dass die ehemalige schleswig-holsteinische Landesministerin mit ihren Aufgaben überfordert sei und ihr Dezernat nicht im Griff habe.
Neben den großen Themen Schulen, Soziales und Wohnen ist sie zuständig für den Sport - ein Ressort, dass der 59-Jährigen nicht naheliegt. Triers neuer Baudezernent Andreas Ludwig dagegen gilt nicht nur als sportaffin. In der Stadt Eisenach, deren Bürgermeister der 53-Jährige noch bis zum 1. Mai ist, leitet er auch derzeit das Sportressort.
"Dazu kommen Überschneidungen von Sport und dem genuinen Aufgabenbereich des neuen Baudezernenten", nennt ein Stadtratsmitglied einen weiteren Grund für eine mögliche Übernahme des Sports durch Ludwig. Denn wegen Baufälligkeit sind gleich mehrere städtische Turnhallen derzeit geschlossen oder nur eingeschränkt nutzbar. Die - auch baufachliche - Planung von Sanierungen und möglichen Neubauten wird ein beherrschendes Thema der Trie rer Sportpolitik der nächsten Jahre sein.
Vom Sport befreit, könnte Bürgermeisterin Birk das Amt für Ausländerangelegenheiten übernehmen. Bislang wohl eher nach ordnungspolitischen Aspekten verordnet, gehört das Ausländeramt derzeit noch zum Dezernat Egger. Durch die neuen Herausforderungen, die die gestiegene Zahl der Asylsuchenden mit sich bringen - zum Beispiel hinsichtlich des benötigten Wohnraums - rücken die Ausländerangelegenheiten allerdings näher an Birks Sozialdezernat.Neuer Chef für Finanzplanung
Dass die politische Verantwortung für das Trierer Jobcenter wohl von Birk zu Leibe wechselt - der als Ex-Leiter der baden-württembergischen Direktion der Bundesagentur für Arbeit das mit links erledigen dürfte - damit rechnen mehrere Stadträte.
Im Wahlkampf hatte Leibe zudem geäußert, dass die Finanzplanung der Stadt nicht zwingend weiter zum Aufgabenbereich des Oberbürgermeisters gehören müsse. Für das Finanzressort dafür eine neue, dann vierte Beigeordnetenstelle im Stadtvorstand zu schaffen, hatte der neue OB nicht ausgeschlossen. Dabei hatte der Stadtrat das damals von der jetzigen Bürgermeisterin der VG Schweich, Christiane Horsch, geleitete Wirtschaftsressort 2006 aus Kostengründen abgeschafft.
Eine Wiederauferstehung dieses Dezernentenpostens "wäre mit uns allerdings definitiv nicht zu machen", sagt Ulrich Dempfle, Vorsitzender der CDU-Fraktion, mit 20 Sitzen stärkste Kraft im Rat.
Ohne Wirtschaft und ohne Ausländerangelegenheiten hätte allerdings Thomas Egger - zumindest sobald er die Themen Theater- und Feuerwehrneubau in der Spur hat - neue Freiräume. "Warum sollte nicht der gelernte Jurist dann das Finanzressort übernehmen?", gibt ein Stadtrat Einblick in die vertraulichen Gespräche.
