Wunsch und Wirklichkeit

Gehwege, eine neue Kinderschaukel oder Poller zur Verkehrsberuhigung: Den 19 Trierer Stadtteilen steht jährlich ein Gesamt-Budget von 510 000 Euro zur Verfügung. Verwirklicht wird allerdings nur wenig: 160 Wünsche haben sich über die Jahre angesammelt. Heute verabschiedet der Stadtrat die Budgets für 2010.

Trier. Seit 2001 gibt es die Ortsbeiratsbudgets. Aus dem Gesamttopf von 511 000 Euro stehen dem größten Stadtteil Trier-Nord mit seinen 14 200 Einwohnern pro Jahr 39 430 Euro zu. Das kleine, nur 830 Einwohner zählenden Trier-Filsch darf dagegen nur über 19 280 Euro verfügen.

Die Ortsbeiräte dürfen allerdings nur vorschlagen, was mit dem Geld passieren soll. Beschlossen werden müssen Investitionen und Zuschüsse an Kindergärten und Vereine vom Stadtrat.

Schließlich müssen mögliche Folgekosten - etwa die regelmäßige Pflege eines Wanderwegs - nicht aus dem Stadtteilbudget, sondern aus dem regulären Haushalt finanziert werden.

Die Umsetzung der Investitions-Vorhaben zieht sich allerdings oft hin: Mal hat die Stadtverwaltung, die die Beschlüsse planen und umsetzen muss, nicht genug Kapazitäten. Mal wird auf die Freigabe zusätzlicher Landesmittel spekuliert.

Einige Ortsbeiräte haben sogar mehrere Jahresbudgets angespart, um größere Anliegen umsetzen zu können - so haben die Filscher, denen jährlich gut 19 000 Euro zustehen, mittlerweile 80 000 Euro für den Bau eines Bürgerraumes angespart.

Nur gut 23 Prozent des 510 000-Euro-Jahresbudgets sind 2008 ausgegeben worden. Mittlerweile beläuft sich die Summe aus dem nicht ausgegebenen Geld der vergangenen Jahre plus dem aktuellen Budget 2009 insgesamt auf rund 1,8 Millionen Euro. Auf der "Wunschliste" der von den Ortsbeiräten beschlossenen und auch bereits vom Stadtrat verabschiedeten Investitions-Vorhaben stehen mittlerweile 160 Einzelmaßnahmen. "Bei einem großen Teil ist die Planung abgeschlossen", erklärt der städtische Pressesprecher Ralf Frühauf. Einige Arbeiten haben bereits begonnen.

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