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Zugang zu Gerichten nur noch in eiligen Fällen möglich

Justiz : Zugang zu Gerichten nur noch in eiligen Fällen

Das Landgericht Trier sowie die Amtsgerichte des Bezirks sind nach eigenen Angaben bestrebt, den Bürgern weiterhin eine funktionsfähige Justiz zur Verfügung zu stellen. Gerade in Krisenzeiten gelte es, das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtspflege zu stärken.

„In der aktuellen Situation sind gleichwohl verschiedene Einschränkungen unvermeidbar“, teilt die Medienstelle des Landgerichts Trier mit. Es gehe darum, die Gesundheit jedes einzelnen Bürgers und jedes Mitarbeiters zu schützen und trotzdem die wichtigsten Funktionen aufrechtzuerhalten. Aus diesem Grund schließen sich das Landgericht Trier sowie die Amtsgerichte des Bezirks den Empfehlungen des Oberlandesgerichts Koblenz vom 18. März an, so dass bis auf weiteres nur der zwingend erforderliche Dienstbetrieb aufrechterhalten wird. Dies betrifft – vorbehaltlich der richterlichen Unabhängigkeit – auch die Durchführung von Verhandlungsterminen.

Darüber hinaus wurde der Zugang zu den Gerichtsgebäuden im gesamten Bezirk einheitlich beschränkt und wird nur noch in Eilfällen gewährt. Hier ist laut der Medienstelle auch die Verantwortlichkeit jedes einzelnen Mitbürgers gefragt.

Das jeweilige Gericht sollte nur in unaufschiebbaren Angelegenheiten aufgesucht werden. Sofern jedoch Kontakt mit einem Verdachtsfall bestanden habe oder eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt worden sei, sei das Betreten von Gerichtsgebäuden untersagt. Es werde zur Vermeidung von Rechtsnachteilen etwa bei der Versäumung eines Termins um vorherige Mitteilung per Telefon oder E-Mail gebeten.

Sonstige Anfragen sollten schriftlich oder telefonisch gestellt werden. Jede Behörde sei bemüht, sämtliche Anfragen schnellstmöglich zu beantworten. „Doch insoweit sind auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf flexible Arbeitszeitregelungen – sei es zur Gewährleistung der notwendigen Kinderbetreuung oder zur Vermeidung von Ansteckungen – angewiesen“, teilt die Medienstelle mit. Daher könne es zu Verzögerungen in den Bearbeitungszeiten kommen.