Zweites Ja zur Fusion

Die Arme sind ausgebreitet: Die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues freut sich auf Zuwachs aus Richtung Neumagen-Dhron. Es soll ein Zentrum entstehen, das seinesgleichen sucht.

An der Mittelmosel reihen sich die historischen Tage aneinander. Den ersten gab es am 10. Februar, als der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron mit der Fusionsentscheidung das Ende seiner Eigenständigkeit einläutete (der TV berichtete). Die Signale gingen an die Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues und Schweich. Mit dem einstimmigen Votum des VG-Rats Bernkastel-Kues ist eine weitere Hürde auf dem Weg zur freiwilligen Fusion genommen worden. Demnach werden die Ortsgemeinden Neumagen-Dhron, Piesport und Minheim in die VG Bernkastel-Kues eingegliedert. Trittenheim schließt sich der VG Schweich an.

"Es wird zusammengeführt, was zusammengehört"



Christiane Horsch, Bürgermeisterin der VG Neumagen-Dhron, saß mit in der Runde, als der VG-Rat Bernkastel-Kues seine Entscheidung traf. Sie erlebte nach dem 10. Februar schon den zweiten historischen Tag. Ulf Hangert, Bürgermeister der VG Bernkastel-Kues, ging noch einen Schritt weiter. "Das hat strategische Bedeutung. So eine Entscheidung trifft man vielleicht zwei Mal in einem Jahrhundert. Wir können an der Mittelmosel eine Stärke aufbauen, die ihresgleichen sucht", sagte er.

Von den Fraktionen kamen klare Bekenntnisse zur Aufnahme der drei Orte. Eduard Arens (CDU), Reinhard Grasnick (SPD), Jürgen Servatius (FDP), Gertrud Weydert (Grüne) und Hans-Peter Ehses (Freie Bürgerliste) sehen große Chancen für die bei einer Fusion auf 28 000 Einwohner wachsende Kommune.

Gertrud Weydert breitete schon die Arme aus. "Herzlich willkommen, Neumagen-Dhron, Piesport, Minheim", sagte sie. "Es wird zusammengeführt, was zusammengehört", verkündete Hans-Peter Ehses. Lob gab es auch für den Tatendrang von Christiane Horsch, die bereits 2008 die Tür für eine freiwillige Fusion aufgestoßen hatte. "Sie hat agiert statt reagiert", lobte Reinhard Grasnick. "Die Entscheidung der VG Neumagen-Dhron ist zukunftsweisend", sagte Eduard Arens.

In Kraft treten soll die Fusion am 1. Januar 2012. Vorher werden noch der VG-Rat Schweich und die Stadt- und Ortsgemeinderäte im Zuständigkeitsbereich von Schweich und Bernkastel-Kues gefragt. Und schließlich muss das Land die Fusion mit einem Gesetz besiegeln. Das wird aber erst nach der Landtagswahl am 27. März passieren. Kommt es zur Fusion, wird in der VG Bernkastel-Kues eine Neuwahl von Bürgermeister und Rat notwendig. Der Termin steht noch nicht fest. Und was wird aus Christiane Horsch? "Erst bringe ich die Fusion über die Bühne", hat sie mehrfach betont.

Das Land will freiwillige Zusammenschlüsse mit großzügigen Förderungen für Projekte belohnen. Für die 4,4 Millionen Euro teure Sanierung des Verwaltungsgebäudes in Bernkastel-Kues stellt es eine 70-prozentige Kostenübernahme in Aussicht. Auch an der Sanierung des Hallenbades in Bernkastel-Kues und am Neubau der Turnhalle der Kueser Grundschule will es sich stärker als üblich beteiligen.

Meinung

Den Schampus gibt es später

Wo bleibt der Sekt, fragten einige Mitglieder des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues nach dem einstimmigen Votum des Gremiums. Den wird es, ja, den muss es irgendwann geben. Am besten aber erst, wenn auch das Land das Gesetz für die Fusion erlassen hat. Man weiß ja nie! Ein bisschen Schampus hätte aber auch schon am Montag fließen können. Denn der VG-Rat hat mehr getan, als nur rein formell über die Fusion abzustimmen. In den Reden war die Freude über den Zuwachs zu spüren. Diese Freude wird sich noch steigern, wenn das Land auch seine finanziellen Absichtserklärungen in die Tat umsetzt. Nur dann wird deutlich, welche Vorteile eine freiwillige Fusion hat. c.beckmann@volksfreund.de