Zwischen Tümpel und Freizeitsee
Heiße Diskussionen im Rioler Rat: Dass die Gemeinde Riol sich unerwartet mit 570 000 Euro an dem Freizeitsee-Projekt beteiligen muss, erfuhren die Ratsmitglieder aus dem Trierischen Volksfreund. Diese Vorgehensweise wurde am Mittwoch in einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats scharf kritisiert. Die Entscheidung über die Zukunft des Millionenprojekts wird am 27. März in einer öffentlichen Sitzung im Rioler Rathaus gefällt.
Riol. Das Schwert des Damokles schwebt weiter über dem Projekt "Freizeitsee Triolago" in Riol, einer Anlag,die am Moselufer entsteht. Kernstück des Partnerschaftsprojekts zwischen der Gemeinde Riol und dem Investor, der "Becker Freizeitsee GmbH", ist der See, der bis zum Jahr 2010 aus einer riesigen Kiesgrube entstehen soll. Ursprünglich sollten der Gemeinde kaum Kosten entstehen, doch aufgrund von steinharten Verbackungen, die während Kiesausbaggerung unerwartet auftauchten (der TV berichtete), musste der "Plan" umgeworfen werden: Weniger Kies bedeutet weniger Einnahmen für den Investor. Außerdem entstanden ihm erhebliche Zusatzkosten durch den erschwerten Abbau. Die Gemeinde will sich nun an der Schadensregulierung beteiligen, indem sie die Kosten für die Infrastruktur mitträgt.
Rat will nach Lösungen suchen
In einer Sondersitzung diskutierte der Rat jetzt ein neues Riesenproblem: Seit einem Gespräch zwischen Ortsbürgermeister Arnold Schmitt (CDU), seinem Landtagskollegen Manfred Nink (SPD) sowie Vertretern des Wirtschaftsministeriums steht fest: Die Landesförderung wird die Gesamtkosten von rund 2,42 Millionen in deutlich geringerem Umfang abdecken als erhofft. Ortsbürgermeister Schmitt hatte jedoch auf eine 80-prozentige Landesförderung gehofft.
Harte Fakten für den Gemeinderat: "Ich habe erst aus der Zeitung erfahren, dass das Kind im Triolago liegt", schimpfte Christel Egner-Duppich (SPD). Schwere Vorwürfe prasselten aus den Reihen der Ratsmitglieder auf Ortsbürgermeister Schmitt nieder. In der Kritik stand nicht nur dessen Vorgehensweise, sondern auch die Vorbereitung des Projekts. So war die Bodenanalyse aus Kostengründen nur auf eine Erkundung mit 30 Bohrungen beschränkt worden. Ob jedoch bei einem Gutachten mit 90 Bohrungen das Ausmaß der Verbackungen erkannt worden wäre, lässt sich heute auch nicht mehr beantworten. Fest steht, dass ein von Investor Becker zusätzlich in Auftrag gegebenes Gutachten auch keine Aufschlüsse über den Umfang der Verbackungen im Untergrund erbracht hatte.
Nach dem ersten Sturm der Empörung wurde der Ton im Rioler Ratssaal schließlich sanfter. "Jetzt müssen wir nach vorne schauen und Lösungen suchen", sagte Ulrich Rohr (FWG).
Schließlich signalisierten die Fraktionen, dass sie weiterhin zu 100 Prozent hinter dem Projekt stehen. Man könne aber ohne detailliertere Informationen noch keinen Beschluss fassen. Verwunderung herrscht unterdessen in Mainz über Schmitts Hoffnung auf eine 80-Prozent-Förderung. "Die reellen Fördersätze und Richtlinien sind auch in den Vorbesprechungen kommuniziert worden", sagte Joachim Winkler, Pressesprecher des Wirtschaftsministeriums in Mainz gegenüber unserer Zeitung. Auf die Frage an Arnold Schmitt, warum er dennoch bis zum "Märzgespräch" in Mainz von einer 80-prozentigen Landesförderung ausgegangen sei, meinte der Ortsbürgermeister: "Ich habe daran geglaubt, weil es ein einmaliges Projekt ist."
Am 27. März debattiert der Rat erneut öffentlich über die Finanzierung des Projekts.
Extra Die Finanzierung des Projekts gliedert sich in einen "gewerblichen" Teil (Zufahrtsstraßen, Parkplätze) und einen "touristischen" Teil (etwa Inlineskater-Bahn, Schiffsanleger, Seerundweg). Der gewerbliche Teil ist mit rund 1,33 Millionen Euro veranschlagt, wovon das Land 55 Prozent tragen würde. 35 Prozent gingen zu Lasten des Investors (zahlbar als Pacht/Nutzungsgebühr) und zehn Prozent (rund 130 000 Euro) muss die Gemeinde tragen. Investor Becker wollte ursprünglich auch diese zehn Prozent übernehmen - das hätte jedoch den Förderrichtlinien widersprochen. Für die touristische Infrastruktur sind etwa 1,09 Millionen Euro aufzubringen. Hierbei fördert das Land mit bis zu 60 Prozent, und 40 Prozent (rund 440 000 Euro) sind von der Gemeinde aufzubringen. Nach den Förderrichtlinien gibt es keine Beteiligungsmöglichkeit für den Investor. (f.k.)
Meinung
Ein reinigendes Gewitter
Der Ärger der Ratsmitglieder, der sich in der Sitzung am Mittwochabend über Ortsbürgermeister Arnold Schmitt ergoss, ist verständlich: Welcher gewählte Entscheidungsträger erfährt schon gerne aus der Zeitung, dass ein Projekt von zukunftsweisender Bedeutung für die Heimatgemeinde finanziell am seidenen Faden hängt? Nun aber sind die Zahlen offiziell auf dem Tisch. Fürwahr ein harter Brocken! Doch dessen ungeachtet haben sich ausnahmslos alle Ratsmitglieder für die Fortsetzung des Projekts ausgesprochen. Und auch vonseiten der Verbandsgemeinde Schweich wurde Hilfe signalisiert. Gemeinsam soll die Last ge stemmt werden. Das lässt für den Freizeitsee "Triolago" wieder hoffen. Nach dem reinigenden Gewitter im Rioler Ratssaal ist die Luft über dem Moseltal wieder klar für den Blick auf die nun anstehenden schweren Aufgaben. f.knopp@volksfreund.de
