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Sicherheit
Bald mehr Knöllchen in Trier: Kontrollen auch sonntags

Ein Hilfspolizist druckt einen Strafzettel aus. Der TV bildet bewusst keinen Trierer Kontrolleur ab.
Ein Hilfspolizist druckt einen Strafzettel aus. Der TV bildet bewusst keinen Trierer Kontrolleur ab. FOTO: picture alliance / Roland Holsch / Roland Holschneider
Trier. Unter den 1700 Beschäftigten der Stadt Trier haben sie die unbeliebtesten und gefährlichsten Jobs  – die Kräfte der Verkehrsüberwachung und des Vollzugsdienstes. Dezernent Thomas Schmitt  will beide Dienste verstärken, vor allem an den Wochenenden. Von Jörg Pistorius
Jörg Pistorius

Ruhestörung, Randale, Schlägereien: Die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist nicht nur eine Aufgabe der Polizei. Auch der kommunale Vollzugsdienst des Ordnungsamts hat Pflichten und Rechte, für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Das Problem: Der Vollzugsdienst in Trier hat nur 14 Stellen und ist am Wochenende nicht besetzt. Das sieht in Städten wie Koblenz, Mainz und Kaiserslautern völlig anders aus (siehe Info).

„Auf Dauer ist das kein haltbarer Zustand“, sagt Ordnungsdezernent Thomas Schmitt (CDU). „Die Situation an den Wochenenden verursacht auch immer wieder Verstimmungen mit der Polizei.“ Denn dort landen Anrufer, die beispielsweise eine Ruhestörung melden wollen.

Die Pflichten des Vollzugsdiensts reichen weit über Ruhestörungen hinaus. Seine Mitarbeiter holen verstorbene alte Menschen aus völlig verdreckten Wohnungen, wenn ein Nachbar den Verwesungsgeruch im Treppenhaus bemerkt hat. Sie müssen suchtkranke Menschen daran hindern, sich selbst oder andere zu verletzen, und sie gegen ihren Willen ins Krankenhaus bringen. Und sie kommen, wenn Feten und Gelage die öffentliche Ruhe stören. Nur eben sonntags nicht. Bis jetzt.

Zwei der 14 Stellen sind aktuell nicht besetzt. „Das wird sich aber bald ändern“, sagt Schmitt. „Aber auch dann, wenn wir wieder 14 statt 12 aktive Mitarbeiter haben, sind wir in Rheinland-Pfalz noch ganz am unteren Ende“. Schmitt kündigt an, sechs komplett neue Stellen für den Vollzugsdienst beantragen zu wollen. „Wir haben zurzeit auch Bewerbungen von gut ausgebildeten Leuten vorliegen“, sagt der Dezernent. Dann werde er mit dem Vollzugsdienst auch über die Aufnahme des Sonntags in den Dienstplan reden.

Auch ein zweites Team des Trierer Ordnungsamts soll in Zukunft an Sonntagen zuschlagen dürfen und können – die Hilfspolizisten der Verkehrsüberwachung. Ab dem 1. September will Dezernent Schmitt an den bisher oft unbesetzten Sonntagen – bisher steht im Dienstplan dort nur „Nach Bedarf“ – eine Schicht von 10.30 bis 16.30 Uhr auf die Trierer Straßen schicken.

„In einer ersten Phase ist diese Schicht freiwillig, die Mitarbeiter können sich dafür eintragen“, erläutert Schmitt. „Sollte das nicht klappen, werden wir den Schichtplan so gestalten, dass die Sonntage besetzt werden.“

Der kontrollfreie Sonntag ist in der seit Jahren aktuellen und heißen Diskussion um Falschparker in Trier immer wieder ein Kritikpunkt (der TV berichtete mehrmals). Zu den Hauptleittragenden des wilden Parkens gehören Bewohner der Innenstadtareale, die ihre Anwohnerparkplätze oft besetzt vorfinden – sowohl von Besuchern der Stadt Trier mit auswärtigen Kennzeichen, die sich für den scheinbar kostenlosen Parkplatz bedanken, als auch von Nachbarn und Bewohnern der umliegenden Straßen, die sich eine Alternative suchen, wenn kein legaler Platz mehr für sie frei ist.

Betroffen sind auch die Fußgängerzone von der Neustraße bis zum Domfreihof. Zugeparkte Gehwege oder Einfahrten sind ebenso an der Tagesordnung. „Die Leute, die dort parken, sind ja nicht dumm“, sagt ein Anwohner in Trier-Ost. „Die wissen mittlerweile, dass sonntags kein Kontrolleur kommt. Dann kennen die keine Hemmungen.“

Das wird sich ab dem 1. September ändern. Dezernent Schmitt will nicht nur die Dienstzeiten der Verkehrsüberwachung erweitern, sondern auch die Einsatzstärke. „Ich werde zwei neue Hilfspolizisten und einen Disponenten beantragen“, sagt er. Ob sie kommen, entscheidet auch hier der Stadtrat in der Haushaltsdebatte.

Um die 80 000 Verwarnungsgeldverfahren leitet das Trierer Ordnungsamt im Schnitt pro Jahr wegen Parkverstößen ein. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird dieser Schnitt steigen, sobald auch sonntags regelmäßig kontrolliert wird.

Kommentar

Mit Abzocke hat das immer noch nichts zu tun

Der Vorwurf kommt immer sehr schnell. Ein Knöll­chen! Das ist Abzocke! In Zukunft kommt er wahrscheinlich noch schneller und auch öfter, aber er trifft immer noch nicht zu. Denn das Problem der Stadt Trier mit den Falsch- und Wildparkern basiert auf dem Egoismus und der Rücksichtslosigkeit vieler Autofahrer, die sich hartnäckig weigern, einen kostenpflichtigen Platz in einem der sieben Parkhäuser in der Innenstadt und ein paar Schritte zu Fuß auch nur in Erwägung zu ziehen. Stattdessen parken sie Gehwege, Radwege, Einfahrten und Anwohnerparkplätze zu.

Wer sich so verhält, setzt sich dem Risiko einer Kontrolle und einer Verwarnung aus. In Zukunft auch an Sonntagen, eine völlig korrekte Strategie. Wer das für Abzocke hält, kann dieser leicht entgehen, indem er legal parkt.

⇥j.pistorius@volksfreund.de