Bauherr mit leerer Börse
TRIER. Mehr als 400 Millionen Euro Schulden, jährliche Haushaltslücken in zweistelliger Millionenhöhe - wäre die Stadt Trier ein privates Unternehmen, hätte die Verwaltungsspitze nur im Schuldturm eine Zukunft. Oberbürgermeister Helmut Schröer stellt sich der Frage, wie der Neubau eines Stadions in diese marode Finanzlage passt.
"Im Gegensatz zu einer Firma haben wir keine Chance, unsere Ausgaben in den Griff zu bekommen, denn diese Ausgaben sind durch Gesetze vorgegeben", sagt Helmut Schröer. Der Oberbürgermeister muss das kommunale Finanzdilemma immer wieder thematisieren, denn jede Investition hängt damit zusammen. "Ich wiederhole mich natürlich, aber das ändert nichts an den Fakten. Stellen wir die jährlichen Einnahmen den Ausgaben gegenüber, die uns von Bund und Land auferlegt werden, ergibt sich bereits ein finanzielles Loch.”Sehr enger Spielraum
Eine ungünstige Ausgangssituation für den Neubau eines Stadions, das nach vorsichtigen Schätzungen der Rathaus-Spitze zwölf bis 15 Millionen Euro kosten könnte. Der Trierer Haushalts-Fehlbedarf 2004 liegt bei 18,7 Millionen Euro. "Neben der Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten bleiben uns nur Kredite", sagt der OB. "Doch auch hier ist der Spielraum der Stadt sehr eng." Das liegt am Kreditlimit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Dieses Limit orientiert sich an der Schuldentilgung. Der Schuldendienst belastet die Stadtkasse 2004 mit 19,3 Millionen Euro. Schröer: "Alle Investitionen in Schulen, Kindergärten, Straßen und weitere notwendige und wichtige Objekte müssen im Rahmen dieses Kreditlimits abgewickelt werden." Es ist deshalb quasi unmöglich, einen eventuellen Neubau des Moselstadions innerhalb dieses Limits zu verwirklichen. Wenn die ADD ein neues Moselstadion als Sonderprojekt außerhalb des genehmigten Kreditrahmens zulassen würde, hätte die Stadt ein wenig mehr Luft. "Wir haben noch keinen Antrag der Stadtverwaltung erhalten", sagt ADD-Präsident Josef Peter Mertes auf Anfrage des TV . "Wir kennen auch bisher weder die Kosten eines neuen Stadions noch die benötigte Kredithöhe. Da wir die kommunale Selbstverwaltung respektieren, kann ich deshalb noch keine Aussagen zum Kreditlimit machen." Die Arena Trier kostete, Grundstück und Stellplatznachweis mit eingerechnet, insgesamt 20,7 Millionen Euro. Das Land zahlte zwölf Millionen, der Finanzierungsanteil der Stadtverwaltung Trier lag bei 8,7 Millionen Euro oder 41,75 Prozent. Wird das Land beim Neubau des Moselstadions genauso spendabel sein? "An uns soll es nicht liegen”, hat Ministerpräsident Kurt Beck beim SPD-Parteitag in Trier gesagt. "Mir ist die Eintracht genau so lieb wie Mainz oder Kaiserslautern.” Eine Aussage, die Rückschlüsse auf die Höhe der Förderung für Trier zulässt: "In Mainz und Kaiserslautern hat das Land 70 Prozent für die Stadien gezahlt", erinnert OB Schröer. Schließlich soll sich noch die Eintracht beteiligen. Der Verwaltungschef rechnet mit 150 000 Euro, die ein Kreditvolumen von drei Millionen Euro ermöglichen würden.Land soll 70 Prozent zuschießen
Zwölf Millionen Euro an Baukosten könnten sich demnach so zusammensetzen: 70 Prozent Landesförderung (8,4 Millionen), drei Millionen auf der Basis des Anteils der Eintracht - am Ende der Rechnung steht ein städtischer Anteil von 600 000 Euro. Mit den Baukosten steigt auch die Belastung der Stadtkasse. Kostet ein neues Moselstadion nicht zwölf, sondern 15 Millionen, ist Trier am Ende bei gleicher Rechnung mit 1,5 Millionen Euro dabei. "Dieser städtische Anteil zwischen 600 000 und 1,5 Millionen Euro ist dann in der Tat eine Verfügungsmasse, die theoretisch auch für andere wichtige Projekte oder Sanierungen in der Stadt genutzt werden könnte", räumt der OB ein. "Es ist aber völlig unmöglich, den gesamten Anteil des Landes an einem möglichen neuen Stadion zu nehmen und für andere Zwecke zu nutzen." Den hohen Betrag vom Land, der bei einer Förderquote von 70 Prozent zwischen 8,4 und 10,5 Millionen Euro liegen würde, gibt's nur für ein neues Stadion.
